Ein aktueller Artikel auf der Webseite des Heeres mag heute dazu dienen, sprachliche Feinheiten zu beleuchten. Unter der Überschrift „Neues Maschinengewehr vor der Kamera“ schreibt die Redaktion: „Der Beitrag über das Maschinengewehr ist als einer von mehreren Filmen über die besten Erfindungen der letzten 400 Jahre für „Galileo History“ am Ostermontag geplant.“ Auf der entsprechenden Seite von Pro7 heißt es: „Galileo History zeigt die wichtigsten Erfindungen der vergangenen 400 Jahre.“ Ein kleiner aber feiner Unterschied, der nicht nur davon abhängt, auf welcher Seite der Waffe jemand steht. In diesem Sinne gute Ostermärsche.

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EU-Mission Atalanta (Task Force 465)
Italien – Einsatzgruppenversorger Etna ( Flaggschiff und Force Headquarters)
Spanien – Fregatte Navarra, Patrouillenboot Vencedora, Seefernaufklärer Orion P-3A
Deutschland – Fregatte Emden
Frankreich –  Fregatte Nivose
Niederlande – Fregatte Tromp
Luxemburg – Seefernaufklärer (Zivilfirma im Auftrag der luxemburgischen Regierung)

NATO-Operation Ocean Shield (Task Force 508)
Vereinigte Staaten – USS Cole
Italien – Fregatte ITS Scirocco
Großbritannien – HMS Chatham (zugleich Flaggschiff)
Griechenland – Fregatte HS Limnos
Türkei – Fregatte Gelibolu

Combined Task Force 150 (Operation Enduring Freedom, Anti-Terror)
Australien – Fregatte Stuart
Canada – Fregatte Fredericton
USA – Zerstörer Carney, Forrest Sherman, San Jacinto
Frankreich – Surcouf
Deutschland – Seefernaufklärer Orion P3-C (zugleich für Anti-Piraterie)

Combined Task Force 151 – Anti-Piraterie
USA – Zerstörer Forrest Sherman, Curtis, Farragut (zugleich Flagschiff)
Südkorea – Chungmugong Yi Sun- Shin (Status unklar, könnte auch unter nationalem Kommando operieren).

Combined Task Force 53 – Versorgung
Großbritannien – Versorger Bayleaf
USA –  Schlepper Catawba,  Tanker Pecos, Patuxent, Frachter/ Munitionsversorger Robert E. Peary

Unter nationalem Kommando – National Tasking
USA – Orion P3-C Seefernaufklärer, Reaper-Drohnen
China –  Fregatten Wenzhou, Chaohu, Versorger Weishan
Japan – Zerstörer Sawagiri, Ohnami, Orion P-3C Seefernaufklärer
Russland – Zerstörer Pechenga, Versorger Sorum, Zerstörer Marschall Shaposhnikov
Indien – Fregatte Tabar
Südkorea – Chungmugong Yi Sun-Shin (s. Anmerkung oben)
Australien – Orion P-3C Seefernaufklärer

Die Entscheidung, Frank Jürgen Weise, mit der Leitung der Strukturkommission zum Umbau der Bundeswehr zu beauftragen überzeugt. Zwar darf man sich schon jetzt über zahlreiche Spöttereien freuen, die Zusammenhänge zwischen Arbeitslosigkeit und militärischen Beschäftigungsmöglichkeiten herstellen, das sind aber Kleingewinne. Ein großer Gewinn ist jedoch, dass Weise ein nicht so leicht zu findender Hybrid aus langjährigem aktiven Offizier, erfolgreichem Manager und Vorstand einer Großbehörde ist.

Gerne wird nämlich vergessen, das eine zukunftsweisende Struktur der Bundeswehr nicht nur den militärischen Bereich weiterentwickeln muss. Mit mehr als 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist beispielsweise die zivile Wehrverwaltung noch weit von der Zielstruktur von 75.000 Dienstposten entfernt. Auch die Privatisierung, wie sie die Bundeswehr beispielsweise mit der g.e.b.b. vorantreiben will, hat noch nicht die erhofften Einspareffekte erbracht. Eine weitere Baustelle dürfte die strategische Rüstungsplanung sein, in der die Bundeswehr bei der Beschaffung auf eine effiziente Zusammenarbeit mit der Industrie angewiesen ist.

Zu hoffen bleibt, dass die Weise-Kommission nicht das gleiche Schicksal erleidet, wie die vor knapp 10 Jahren ins Leben gerufene Weizsäcker-Kommission. Vergleicht man deren lesenswerten Bericht mit der Realität der Bundeswehr, macht sich eine gewisse Ernüchterung breit. Optimistisch stimmt, dass Verteidigungsminister zu Guttenberg eine interne Analyse zur Arbeitsgrundlage der Kommission machen will. Das sollte nicht nur vollmundige Versprechungen wie sie bei Scharping an der Tagesordnung waren verhindern, sondern auch Kopfgeburten wie das „Integrierte Reform-Management.“

Hinter dieser wohlklingenden Schöpfung, die weder personell noch organisatorisch mit dem Gegenstand der Reform integriert war, verbarg sich ein typische Beratungsvehikel zur Abrechnung überteuerter Leistungen. Den Umgang damit hat Weise bei der Arbeitsagentur gelernt, und er wird zu Guttenberg sicher nicht empfehlen, einen ähnlichen Weg zu gehen, wie dereinst Scharping. Stattdessen ist zu hoffen, dass der Minister das Prinzip Selbstverantwortung auch hier anwenden wird, und denjenigen das Mandat erteilt, die Vorschläge der Kommission umzusetzen, die damit leben müssen. Dafür, Kompetenz und Verantwortung zusammenzuführen, gibt es mit „Lean Production“ zwar auch ein schickes Berater-Buzzword, aber deshalb muss das Prinzip ja nicht falsch sein. Seien wir also auf weise Vorschläge gespannt.

Freitag. Zeit, die Dinge mal aus der strategischen Perspektive zu betrachten. Weil ich aber eigentlich keine Zeit habe, ein paar normative Formulierungen, die aber eigentlich Anregungen sein sollen, sie zu diskutieren.

Mit einer erweiterten Präsenz der Bundeswehr auf YouTube und anderen Social Media-Kanälen ist zu rechnen. Leider steht dahinter keine Strategie. Die gibt es nur im Ministerbüro. Das ist ein Fehler, denn:

Social Media ermöglichen asymmetrische Kriegsführung

Im Social Media-Informationsraum gelten die Gesetze der neuen Kriege, also der asymmetrischen Kriegsführung. Warum das so ist, und warum Social Media kein Spielplatz für Amateure ist, analysiert Olivier Blanchard überzeugend am Beispiel Nestlé vs. Greenpeace auf seinem Brandbuilder-Blog (in englischer Sprache).

Social Media Communications ist COINS

Wer glaubt, bei Social Media reichte überlegene Feuerkraft, irrt sich. Den Raum beherrscht nur, wer bereit ist, clear, hold and built zu betreiben. Im übertragenen Sinne: da sein, zuhören, da bleiben und mitmachen. Alles andere ist nur PR.

Diese Woche beschließen wir mit einem Randthema, das uns aber unmittelbar in die Mitte der Berufspraxis führt. Zunächst ein paar Fakten: In Deutschland haben sich professionelle Kommunikatoren in verschiedenen Berufsverbänden organisiert. Als da u.a. wären, die Deutsche Public Relations Gesellschaft (DPRG) – ich bin dort Mitglied-, der Bundesverband Deutscher Pressesprecher (BdP) und die Gesellschaft Public Relations Agenturen (GPRA). Diese Verbände sind – gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung (degepol) – Träger des Deutschen Rates für Public Relations, der sich als Organ der freiwilligen Selbstkontrolle der in Deutschland tätigen PR-Fachleute versteht.

Die Verbände und auch der Rat beschäftigen sich, wie das eben so ist, gerne mit sich selbst. Ein angekündigtes Vorhaben des DRPR, nämlich ein Regelwerk für die Kommunikationsarbeit im Internet und/oder Social Web zu veröffentlichen und dabei auch seine Spruchpraxis auf Blogger auszudehnen, sorgte für einige Diskussionen. An diesen beteiligten sich u.a. der PR-Berater Tapio Liller, der Geschäftsführer der PR-Agentur talkabout, Mirko Lange, und der Geschäftsführer der Agentur Johanssen + Kretschmer, Heiko Kretschmer, letzterer neben anderen Verbandsfunktionärsposten auch als Ethikbeauftragter der degepol qua Amt Mitglied des DRPR – und natürlich der BendlerBlogger.

Die Hauptkampflinie der Diskussion lässt sich vielleicht so beschreiben: Während der DRPR und bspw. auch Kretschmer sich für alle professionelle Kommunikatoren, ob sie nun Verbandsmitglied sind, oder nicht, für zuständig erklären und sie seiner Spruchpraxis unterwerfen will, stehen einige dem eher skeptisch gegenüber und plädieren dafür, erst einmal in den Diskurs mit Bloggern und anderen einzusteigen, bevor ein Rat von fragwürdiger Relevanz und Zuständigkeit eigenmächtig Richtlinien erlässt.

Eine weitere Perspektive bringen der zu jedem guten Raufhändel bereite PR-Profi Klaus Kocks und der emeritierte Münsteraner Professor Klaus Merten ein. Deren Position lässt sich grob wie folgt zusammenfassen: Pressesprecher dürfen lügen und der DRPR gehört abgeschafft. Das legen sie nicht nur wesentlich umfassender sondern auch auf wesentlich anspruchsvollerem Niveau dar, als ihre Kontrahenten aus dem DRPR und der DPRG, der Kocks sogar ausgeschlossen hat. So weit, so für Insider amüsant, aber weit von den Fragen der sicherheitspolitischen Kommunikation entfernt.

Jetzt aber, man glaubt es kaum, stellt der Kundus-Untersuchungsausschuss eine überraschende Nähe her. Folgt man einem Beitrag auf Spiegel Online „wurde deutlich, dass der Pressesprecher des damaligen Ministers Franz-Josef Jung (CDU) eigenmächtig diese Linie (das es keine zivilen Opfer gegeben habe) vorgegeben hatte, ohne dies mit den Militärs abzustimmen. Jung musste Ende November als Arbeitsminister zurücktreten, da er entgegen seiner öffentlichen Aussagen de facto früh von zivilen Opfern gewusst haben musste.“ (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,684437,00.html)

Aus einer professionellen Sicht halte ich diese Strategie für falsch, denn es war damit zu rechnen, dass gegensätzlich Fakten bekannt werden würden. Aus der Logik des Verteidigungsministeriums und mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahl ist das Vorgehen jedoch nachvollziehbar. Dieses Verhalten folgt damit auch der von Kocks und Merten propagierten Linie, dass Pressesprecher lügen dürfen bzw. müssen. Und was mich in diesem Zusammenhang grundsätzlich interessieren würde ist, wie der DRPR und der BdP in diesem Zusammenhang das Verhalten ihres Präsidiumsmitgliedes Dr. Thomas Raabe bewerten. Meine Position ist klar: Der Mann verdient ein Lob, weil er das wesentliche Ziel erreicht hat, Aufgabe voll erfüllt. Wenn der BdP aber der bisherigen DRPR-Linie folgt und der Sachverhalt den Informationen des Spiegels entspricht, müsste er Raabe ebenso ausschließen, wie es die DPRG mit Kocks getan hat – oder der DRPR nimmt sich endlich der Aufgabe an, eine tragfähige PR-Ethik zu entwickeln, anstatt PR für PR zu machen und die Öffentlichkeit fortwährend zu täuschen.

Das, was der Spiegel hier beschreibt, mag zwar auch ursächlich für die Demission des ehemaligen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert sein, es begründet aber gleichzeitig deren ehrenhaften Abschied: Denn wenn es das Ziel war, eine weitergehenden Diskussion um die Vorgänge in Kundus vor der Bundestagswahl 2009 zu verhindern, wurde dies voll erreicht. Und auch der Opfergang (sein zweiter nach der hessischen Schwarzgeld-Affäre) von Franz-Josef Jung für Angela Merkel gewinnt an Plausibilität. Sachverhalte, die im Übrigen auch dem letzten Idealisten klar machen sollten, dass das Verteidigungsministerium nur formal der Bundeswehr zugerechnet werden kann.

Da zitieren wir gerne (fast) kommentarlos aus dem aktuellen Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Einzige Anmerkung: Das Konzept bzw. zielführende Vorschläge gibt es. Ich weiß auch, wer sie geschrieben hat (und vermute es sind seit 2005 noch viele ebenso ziehlführende Vorschläge hinzugekommen). Warum sie nicht umgesetzt wurden und werden, muss das Ministerium beantworten.

Medien der Bundeswehr

Medien sind für eine moderne Informationsgesellschaft von existentieller Bedeutung. Kein gesellschaftlicher Pro
zess funktioniert mehr ohne Wissensaustausch und Kommunikation. Auch die Soldatinnen und Soldaten nutzen die inzwischen internationalisierten, vielfältigen Angebote regelmäßig. Neben den klassischen Massenmedien nehmen mehr denn je auch die so genannten Neuen Medien einen breiten Raum in der täglichen Lebensgestaltung ein.

Bei meinen Besuchen in der Truppe fällt mir immer wieder auf, dass die heutige Soldatengeneration eine sehr gut informierte, aber auch sehr kritisch reflektierende ist. Jeder Soldat hat in der Regel die Möglichkeit, aus einer nahezu unbegrenzten Zahl unterschiedlichster Medienangebote das für ihn Interessante, Informative oder Unterhaltende auszuwählen. Die Bundeswehr verfügt mit ihren eigenen Medien über große Möglichkeiten, eine zusätzliche Alternative zu bieten.

Die besondere Chance dieser bundeswehreigenen Medienorgane besteht darin, die speziellen bundeswehrspezifischen Themen so aufzubereiten, dass sie für die Soldatinnen und Soldaten eine zusätzliche wertvolle Informationsquelle darstellen. Wegen fehlender unabhängiger Leseranalysen gibt es nach meiner Kenntnis bislang aber leider keine belastbaren Bewertungen der einzelnen bundeswehreigenen Medienorgane. Aus meinen Gesprächen mit Soldaten aus den unterschiedlichen Ebenen kann ich jedoch die Erkenntnis ziehen, dass die Printmedien der Bundeswehr nicht unbedingt für jeden attraktive Publikationen darstellen. Was aus meiner Sicht zu kurz kommt, ist die intensive Auseinandersetzung mit originären Themen der Inneren Führung.

Vor dem Hintergrund der allgemeinen Bedeutung der Bundeswehrmedien betrachte ich die Entwicklung des Bundeswehr-Fernsehens (bwtv), besser gesagt dessen Stagnation in der Entwicklung, mit Skepsis und Sorge. Wie ich bereits in früheren Berichten angemerkt habe, fehlt ein belastbares und innovatives Konzept für das Bundeswehr-Fernsehen. Andere Armeen beweisen, was streitkräfteeigene Fernsehsender leisten können. Auf die Möglichkeiten für die Vermittlung von speziellen Informationen und Themen der Inneren Führung habe ich ebenfalls immer wieder hingewiesen.

Kooperationsmöglichkeiten mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen und dem Parlamentsfernsehen liegen auf der Hand. Darüber hinaus gibt es Optimierungsmöglichkeiten und Potential für Effizienzsteigerungen. Seit mehreren Jahren gibt es bedauerlicherweise keine Fortschritte bei der Weiterentwicklung des Bundeswehr-Fernsehens. Eine vom Bundesrechnungshof empfohlene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung befindet sich nach Aussage des Verteidigungsministeriums bis heute in der Bearbeitung. Voraussichtlich sei auch im Jahre 2010 nicht mit einem Ergebnis zu rechnen. Das Bundeswehr-Fernsehen sollte auf jeden Fall als wertvolle Chance für die Truppenbetreuung in den Heimatstandorten, insbesondere aber auch in den Auslandseinsätzen verstanden werden.

Aus vielen meiner Besuche in den Einsatzgebieten weiß ich, dass beispielsweise das von Soldaten gestaltete Hörfunkprogramm des Truppenbetreuungssenders „Radio Andernach“ sehr gut angenommen wird. Mit eigenen Redaktionen in den Einsatz-Gebieten in Bosnien, dem Kosovo und in Afghanistan, einer Zentrale in Mayen und in Zusammenarbeit mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern wird den Soldaten im Ausland über UKW eine ausgewogene Mischung aus Unterhaltung und Information geboten. Dieses Hörfunkprogramm ist meiner Ansicht
nach ein gutes Beispiel einer gelungen Truppenbetreuung. Leider hat der Sender sein Internetradio aus rundfunkrechtlichen Gründen einstellen müssen, so dass Soldaten außerhalb der Sendegebiete im Ausland nur noch einzelne Beiträge abrufen können.

Im Berichtsjahr begegneten mir wieder viele hoch motivierte, kompetente und engagierte Redakteure, die bereit sind, das Optimum aus ihrer Arbeit herauszuholen. Erneut hörte ich von ihnen jedoch Klagen hinsichtlich der Presse- und Informationsarbeit der Bundeswehr. So sei beispielsweise das Zusammenwirken mit einigen Presse- und Informationszentren mitunter recht schwierig und unkooperativ. Andererseits beklagten aber auch gestandene Presseoffiziere, dass die Pressepolitik deutlich rigider gehandhabt werde als dies früher der Fall war und ihre Spielräume vor Ort immer kleiner würden. Zudem fühlten sich einige Presseoffiziere auch nicht gut genug ausgebildet, überfordert oder klagten über personell unterbesetzte Informationszentren.

Redakteure der Bundeswehrmedien sagten mir auch, dass ihnen daran gelegen sei, dass ihren Gesprächspartnern – häufig Mannschaften, Unteroffiziere und Feldwebel – aus deren Aussagen und Berichten über ihre Situation keine Probleme entstehen. Dies sei jedoch zunehmend schwierig, auch weil teilweise Kommandeure versuchten, Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen und es für die Bundeswehr keine festgeschriebenen Grundlinien der Pressearbeit gäbe. An dieser Stelle sehe ich durchaus Handlungsbedarf.

Natürlich sind die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mündige Bürger. Dennoch sind sie in ein System von Befehl und Gehorsam eingebunden, dessen Strukturen ihnen auch mit Blick auf die Presse- und Informationsarbeit
Handlungssicherheit ermöglichen sollten. Die Bundeswehr hat ein großes Potential an engagierten, klugen Medienschaffenden. Sie sind meiner festen Überzeugung nach in der Lage, reflektiert und fair aus der Truppe heraus zu berichten. Sie müssen aber auch die Möglichkeit erhalten, Probleme zu kommunizieren und Diskussionen anzuregen. Die Themen, die die Bundeswehr originär betreffen, sind bei den eigenen Medien im Zweifel immer noch am besten aufgehoben.

Das Fach Briefeschreiben steht offenkundig nicht auf dem Ausbildungsplan der Führungsakademie der Bundeswehr. Bereits 2003 entließ der damalige Verteidigungsminister Peter Struck den Kommandeur des KSK, Reinhard Günzel. Dieser hatte sich auf dienstlichem Briefpapier etwas zu freudig über Äußerungen eines CDU-Politikers erregt. Im vergangenen Jahr hat nun der Brigadegeneral Henning Hars zur Feder gegriffen. Adressat war sein oberster Dienstherr. Inhaltlich ging es wohl um die Bombardierung in Kundus sowie die Umstände der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert. Nun ist Hars General a.D. und die Reflexe des politischen Betriebs funktionieren wie gewohnt.

Davon losgelöst erscheinen die Entscheidungen der Verteidigungsminister angesichts der bekannten bzw. kolportierten Inhalte plausibel. Im Unterschied zu einigen Kommentatoren dürften auch die Generale nicht wirklich von ihrer Entlassung überrascht sein, wenngleich Günzels Versuche, sich als Kämpfer wider die political correctness zu profilieren, einen anderen Schluß nahelegen. Die sicherste Methode – gleich nach dem völligen Verzicht aufs Briefeschreiben – scheint daher die Flaschenpost, wie nun ein Beispiel aus der ehemaligen DDR zeigt. Bei Laufzeiten von mehr als 20 Jahren und einer zurückgelegten Wegstrecke von 40 Kilometern, sind die Kollateralschäden doch relativ begrenzt.

Einen lesenswerten Beitrag für loyal, das Magazin des Reservistenverbandes, hat Winfried Nachtwei verfasst. Darin fordert er erneut – wie auch schon verschiedentlich in diesem Blog geschehen – eine regelmäßige Berichterstattung der Bundesregierung zur deutschen Sicherheitspolitik. Unter der Überschrift „Für eine Kultur des Hinsehens“ schreibt Nachtwei u.a.: „Unabhängige Bilanzierungen deutscher Beteiligungen an internationaler Krisenbewältigung und die Entwicklung einer deutschen Sicherheitsstrategie in einem öffentlichen Prozess sind überfällig. Ein jährlicher, allgemein lesbarer Bericht der Bundesregierung zur deutschen Sicherheitspolitik könnte sie in ganz anderer Weise transparent und diskutierbar machen.“

Wenn man sich u.a. das Planstellenschießen der FDP im Auswärtigen Amt ansieht, kann es wohl kaum daran liegen, dass die Mittel dafür nicht verfügbar sind. Es liegt – noch – am mangelnden Willen.

… ihres Projektes „30 Days Through Afghanistan“ haben Ken Raimondi und Nathan Gallahan der deutschen Quick Reaction Force in Mazar-i-Sharif gewidmet. Das Video mit den Gesprächen mit drei deutschen Soldaten ist mittlerweile auch auf YouTube zu sehen. (Danke für den Hinweis an Augen Geradeaus). So geht das.