Miteinander reden

In seinem Artikel “Die Herrschaft des Inspekteurs” in der Frankfurter Allgemeinen vom 29. November 2009 zieht Eckart Lohse eine durchaus kritische Bilanz der Amtszeit des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Eine entscheidende Frage stellt Lohse an das Ende seines Beitrags. Mit Bezug auf die Informationspolitik der Bundeswehrführung nach der Bombardierung in Kundus fragt er: “Warum sprechen der Minister und sein höchster Soldat in einer derart brenzligen Situation nicht mit einer Stimme?” Vermutlich, weil sie nie wirklich miteinander geredet haben. Weil die offensichtliche inhaltliche Überforderung des einen (Jung), recht schnell dazu geführt hat, dass der andere (Schneiderhan) seine “Politik” durchzog. Es klingt, abzüglich seiner persönlichen Verletztheit, durchaus plausibel, was General a.D. Jürgen Ruwe über diese Politik schreibt. Nur: Büsche gelb zu streichen, also die tatsächliche Lage den Stellungnahmen der übergeordneten Führung anzupassen, ist kein Phänomen, das erst mit Schneiderhan in die Bundeswehr Einzug gehalten hat. Ein ähnlich kafkaeskes persönliches Erlebnis – bei dem ich glücklicherweise nicht selbst Opfer war – ist mir hier eine bleibende Mahnung. Um von eigensinnigen und vorbildlichen Generalen zu lesen (von politischen Wirrköpfen abgesehen) muss man derzeit noch zu historischer Literatur greifen, beispielsweise zu Hans Magnus Enzensberger: Hammerstein oder Der Eigensinn.

Zu Guttenberg räumt auf


Man muss kein Prophet sein, um festzustellen, dass wir derzeit den Aufstieg eines überragenden Talents erleben, das das Potential hat, die Zukunft der deutschen Politik nachhaltig zu prägen. Mit strategischem Geschick, Stil und Konsequenz, hat sich Verteidigungsminister zu Guttenberg der militärischen und politischen Folgen der Bombardierung von zwei Tanklastzügen in Kunduz angenommen. Der Rücktritt des Generalinspekteurs Schneiderhan war ebenso folgerichtig wie die Demission von Staatssekretär Wichert. Sollten immer noch einige Akteure im Verteidigungsministerium daran gezweifelt haben, dass zu Guttenberg es ernst meint, wenn er Transparenz fordert, dürften sie jetzt eines Besseren belehrt sein. Die Zeiten des Herumlavierens sind vorbei. Auch personell ist der Weg nun frei, um eine neue Kultur im Bendlerblock zu etablieren, und zwar ohne die nun gechassten Personen unnötig zu beschädigen, wie dies beispielsweise Innenminister de Maiziere mit seinem Staatssekretär Hanning gemacht hat.

Auch die Kommunikatoren der Bundeswehr sind gut beraten, sich auf diesen neuen Stil schnell einzustellen und die Vorgaben des Ministers ernst zu nehmen. Zu Guttenberg ist kein Trickser. Sein Bluff ist die Realität. Er sagt, was er tut und tut, was er sagt – auch und gerade wenn er politisch agiert und zunächst unverbindlich bleiben muss. Bei einem Punkt aber ist er verbindlich – und vermutlich unerbittlich – diejenigen, die Verantwortung haben (wollen), werden sich dieser auch stellen müssen. Die Rücktritte von Schneiderhan und Wichert sind in diesem Sinne paradigmatisch. Es wäre nicht überraschend, wenn sich manch einer in der Stauffenbergstraße schon bald die Zeit des Herumwurschtelns der Ära Jung/Raabe zurückwünschen wird. Alle anderen können die Hoffnung haben, dass sie nicht dafür abgestraft werden, wenn sie es wagen, sich ihres Verstandes zu bedienen.

Über Ethik

(Generalleutnant a. D.) Siegfried Storbeck (u.a. Chef des Führungsstabs der Streitkräfte und Stellvertreter des Generalinspekteurs) hat für die Welt einen lesenswerten Text zur soldatischen Ethik verfasst. Eine zentrale Frage lässt er in seinem Essay jedoch unbeantwortet: Wo liegen die “Grenzen des Gehorsams” für diejenigen, die heute Soldatin oder Soldat sind?

Storbecks “Auch für unsere Söhne und Töchter als Soldaten gelten die Werte anständigen Soldatseins. Im Krieg in Afghanistan gehören Hass, Vernichtungswillen und mörderische Heimtücke unter Einbeziehung unschuldiger Zivilbevölkerung zur hinterhältigen Taktik der Taliban. Dieser Bruch sämtlicher Konventionen durch den Gegner wird für unsere Soldaten und ihre Führung nicht nur zur harten Prüfung ihres Könnens und ihrer Tapferkeit, sondern auch ihrer moralischen Festigkeit”, macht zur Voraussetzung, dass die Entscheidungen der jetzigen politischen Führung im Sinne des soldatischen Gehorsams unhinterfragbar sind. Es ist wesentlich für die Demokratie, dass sie genau das nicht sind. Oder einfacher gefragt: Was sollen die Soldaten tun, die nach bestem Wissen und Gewissen davon überzeugt sind, dass der Afghanistan-Einsatz falsch ist?

Exit everywhere – Abzug allerorten

Es ist schon beeindruckend, wie leicht sich zumindest rhetorisch die politische Landkarte neu gestalten lässt. Eigentlich ist die Lage unverändert, dennoch eröffnen sich plötzlich zahlreiche Handlungsoptionen. Während der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg systematisch und erfolgreich sein Programm für die ersten 100 Tage durcharbeitet, nutzt der neue SPD-Chef die Gelegenheit, um seine Partei mental auf eine Kündigung des bisherigen sicherheitspolitischen Konsens vorzubereiten (übrigens ohne einmal das Wort “Bundeswehr” auszusprechen).

Interessanter Weise geht das klare Bekenntnis der Bundesregierung zum Afghanistaneinsatz damit einher, erstmals auch konkrete Abzugsszenarien zu skizzieren. Auch hier agiert zu Guttenberg extrem geschickt, denn seine Forderungen und Aussagen sind hinreichend flexibel, um sie schnell mit der zukünftigen Afghanistanstrategie der USA zu “streamlinen”. So ganz falsch dürfte Thomas Wiegold mit seiner Einschätzung – “Declare victory and pull out” – deshalb nicht liegen. Dafür spricht einiges, nicht zuletzt der politische Kalendar.

Barrack Obama ist nun ein Jahr im Amt und wird, nachdem es nun so scheint, dass das Projekt Gesundheitsreform gelingt, zum Ende seiner ersten Amtszeit einen außenpolitischen Erfolg brauchen. Es ist unwahrscheinlich, dass er diesen in Nahost (Israel, Iran, Irak) oder Nordkorea erzielen kann. 2012 könnte damit zu einem entscheidenden Jahr für Afghanistan werden. Auch in Deutschland wird 2012 der Vorwahlkampf beginnen, und zwar mit einer SPD, die sich klar gegen eine weiteren Einsatz über den bis dahin vereinbarten Zeitraum hinaus, aussprechen dürfte. Konkrete Erfolgsaussichten könnten der Regierungskoalition wichtige Wählerstimmen sichern, und einen Minister zu Guttenberg, der “unsere Jungs (und Mädels) ” nach Hause holt, hat man doch gerne im Wahlkampfaufgebot. So weit, so politisch, so klug.

Allerdings dürfte mit einem (Teil-)Abzug im Zeitraum 2012/2013 auch die erste außenpolitische Desillusionierung der Deutschen einhergehen. Es ist nicht zu erwarten, dass die Lage in Afghanistan bis dahin auch nur annähernd den ursprünglich verkündeten Zielen entspricht. Rechnen sollten wir deshalb lieber mit einer halbwegs stabilisierten Umgebung, in der die vom Westen unterstützten Kräfte eine realistische Chance haben, die Lage gemäß der afghanischen Gepflogenheiten zu “bereinigen”. Den NATO-Truppen dürfte dann vor allem die Aufgabe obligen, punktuell einzugreifen, sollte es terroristischen Gruppierungen erneut gelingen, Afghanistan zu einer sicheren Heimatbasis auszubauen. Man darf gespannt sein, wie dieses (sicherheits)politisch vernünftige Szenario – wenn es eintritt – auf das deutsche Gemüt schlägt und wie es kommunikativ vermittelt wird. (Eine lesenswerte Meinung dazu von Michael Forster hier.)

Erfüllungsdepression

Die mit Spannung erwartete und vielfältig diskutierte erste Rede des neuen Verteidigungsministers ist gehalten. Sie war gut, und es bleibt zu hoffen, dass den Worten Taten folgen. Die Truppe jedenfalls hört die Signale und formuliert schon mal ihre Bedarfsanträge bspw. beim Lufttransport. (Artikel in der Ahlener Zeitung via Rang und Namen).

Der Auftakt ist aus Kommunikationssicht gelungen. Umso spannender wird die zukünftige inhaltliche Debatte, nun endlich mit einem (Kommunikations)Management, dass seinen Aufgaben gewachsen ist.

Politisch klug und zukunftsorientiert

Falls sich im Bundesverteidigungsministerium immer noch jemand fragen sollte, was unter strategischer Kommunikation zu verstehen ist, muss er oder sie nicht mehr lange suchen. Es reicht völlig, den Minister zu beobachten. Mit seiner Stellungnahme zum ISAF-Untersuchungsbericht stellt er sich vor die Truppe, vor Oberst Klein und vor Generalinspekteur Schneiderhan – wohl wissend, dass vor allem letzterer nun ganz sicher weiß, wer das Haus führt (das war bei zu Guttenbergs Vorgänger ja nicht immer klar gewesen, zumal dessen Kommunikationschef, wie sein Dienstherr, mit überschaubarem strategischen Verstand gesegnet war).

Der entscheidende und klügste, und natürlich von allen Medien zitierte Satz lautet „Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen.“ Der stimmt auch dann noch, wenn man ihn wie folgt fortsetzt: “Denn unsere Soldatinnen und Soldaten sind falsch und unzureichend ausgestattet, nicht immer gut ausgebildet, und vor allem hat ihnen die Politik kein klares Mandat gegeben.” Und es bleibt zu hoffen, dass bald der Satz fällt: “Das werden wir ändern.”

Klare Worte

Es ist ein guter Auftakt von zu Guttenberg. In einem Interview mit der Bild-Zeitung bricht er mit der Linie seines Amtsvorgängers Jung und spricht im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erstmals von kriegsähnlichen Zuständen. Was dabei wirklich zählt, ist nicht der Streit um Worte, sondern die Anerkennung für die Soldatinnen und Soldaten, die zu Guttenberg damit ausdrückt (siehe auch den Beitrag “Vor dem Kulturwandel”). Das ist natürlich auch Symbolpolitik – wie alles politische in der Mediengesellschaft immer auch symbolisch sein muss. Es ist aber auch ein ganz klarer Hinweis, dass der neue Minister eine klare Agenda hat, deren Eckpunkte er zum Auftakt seiner Amtszeit mit klaren Worten absteckt. Mit diesen Zielen definiert er aber auch die Fallhöhe seiner Amtszeit, und es ist ihm und der Bundeswehr zu wünschen, dass er seine Ziele auch erreicht.