Archive for Juli, 2009

Begriffsverwirrung überall. Oder: Warum es falsch ist, von Krieg und Demokratie zu sprechen.

Freitag, Juli 31st, 2009

Es begann mit dem Begriff “Krieg”. Ist es einer in Afghanistan oder nicht? Dann kamen Soldaten nicht mehr nur ums Leben, sondern fielen. Jetzt geht die Bundeswehr erstmals in die Offensive und endlich, endlich scheint eine lange überfällige Debatte Fahrt aufzunehmen – oder ist es nur das Sommerloch? Wahlkampf gar?

Wie dem auch sei. Hatte man sich eigentlich schon damit abgefunden, dass sich die Diskussion um die Auslandseinsätze der Bundeswehr in der Aufmerksamkeitshitparade nur weit abgeschlagen hinter “Deutschland sucht den Superstar”, “Heidi Klum sucht Germanys next Top Model” und “Internetbürger suchen die Zensur hinter technisch fragwürdigen Internetsperren” platzieren würde, wird jetzt – im kleinen Kreise zwar, aber immerhin – prominent diskutiert. Damit einher scheint jedoch eine allgemeine Begriffsverwirrung zu gehen, denn ebenso nachdrücklich wie sich viele Teilnehmer der Debatte gegen den Begriff “Krieg” aussprechen, machen sie glauben, es gehe darum, eine Demokratie zu schützen.

Beispiel Wolfgang Schneiderhan. Der Generalinspekteur der Bundeswehr spricht im Magazin Cicero sehr offen über den Einsatz in Afghanistan. Die Kommunikationsprobleme, die er bei dessen Vermittlung einräumt, sind vor allem auf Versäumnisse der politischen Führung zurückzuführen. Schneiderhan ist klug genug, das nicht explizit zu sagen, aber es ist klar, was er meint. (Wesentlich deutlicher ist hier sein Amtsvorgänger Harald Kujat im Gespräch mit der Zeit). Dabei liefert er en passant eine bessere Begründung für den Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten, als das dem noch amtierenden Verteidigungsminister in seiner gesamten Amtszeit gelungen ist. Im Kern führt er drei Argumente an: Glaubwürdigkeit gegenüber den internationalen Partnern, deutsche Sicherheitsinteressen und Verantwortung für die Menschen in Afghanistan. Letztere mag zwar die Folge des Engagement überhaupt sein – dessen Richtigkeit diskutierbar ist – lässt sich aber nicht leugnen – allenfalls Die Linke macht hier eine Ausnahmen. Allerdings sagt Schneiderhan auch: “In dem Land verteidigen wir eine gewählte Demokratie, die uns zu Hilfe gerufen hat. Unser Einsatz ist auch Ausdruck einer Wertegemeinschaft mit dem Grundsatz: „Wir lassen uns nicht bedrohen, wir wollen so leben, wie wir es wollen.“

Nun habe ich keine Ressentiments gegenüber den Menschen in Afghanistan, aber anzunehmen, dass das Land durch eine demokratische Kultur geprägt sei, ist bestenfalls naiv. Genau deshalb ist auch Eckart von Klaedens Bewerbungsschreiben um das Amt des Verteidigungsministers in der ZEIT von vergangener Woche allenfalls hinreichend. Der Beitrag des außenpolitische Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist eine Entgegnung auf einen offenen Briefs des Schriftstellers Martin Walser an Bundeskanzlerin Angela Merkel, in dem er fordert, Deutschland solle seine Truppen so bald wie möglich aus Afghanistan abziehen. So wenig zielführend Walsers Argumentation auch erscheinen mag, sie ist glaubwürdig. Vor allem ist sie aber ein Ergebnis der bisherigen Kommunikation über diesen Einsatz, denn Walsers aus der medialen Berichterstattung und ein bisschen durch Jürgen Todenhöfer genährtes Weltbild ist zumindest konsistent.

Ebenso konsistent ist von Klaedens Gegenrede. Sie entwickelt aber keine eigenständige Perspektive, die über das bisherige Engagement hinausweist. Stattdessen referiert er über die formelle Legitimation des Einsatzes: “Afghanistan ist nicht Irak. Entgegen Walsers Postulat führt die Bundesrepublik Deutschland zusammen mit 36 weiteren Nationen, darunter islamische, und mit eindeutig völkerrechtskonformen Mandaten des UN-Sicherheitsrates und des Deutschen Bundestages keinen Krieg in Afghanistan. Gegen wen denn? Die von den Vereinten Nationen mandatierte Nato bekämpft nicht, sondern unterstützt die demokratisch legitimierte afghanische Regierung.” Auch hier also wieder der argumentative Rückgriff auf eine wie auch immer geartete afghanische Demokratie, um als Pointe nicht über Peter Strucks Bonmot hinauszukommen, dass Deutschlands Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt werde.

Das alles ist nicht ganz falsch. Es ist aber auch nicht ganz richtig. So sehr wir es uns und den afghanischen Völkern auch dereinst wünschen mögen: ihr politisches System ist von einer Demokratie vermutlich weiter entfernt als die Erde vom Mars. Damit bedarf es auch mindestens ebenso großer Anstrengungen wie eine Marsmission, die Vision einer afghanischen DemokratieRealität werden zu lassen – und zwar materiell, personell und ideell. Wer aber so tut, als sei der Einsatz in Afghanistan nurmehr eine erweiterte bewaffnete Entwicklungshilfe und – um im Bild zu bleiben – vergleichbar einem Routineflug des Space Shuttles inklusive der damit verbundenen Risiken, der weigert sich, der Bevölkerung in Deutschland reinen Wein einzuschenken.

Afghanistan steht mindestens am Rande eines Bürger- bzw. Stammeskrieges. Die Bundeswehr befindet sich dort in einem Kampfeinsatz und verteidigt nicht nur unsere Werte, sondern will diese auch dort allgemein durchsetzen. Damit sind deutsche Soldatinnen und Soldaten Partei in einem Kampf der Kulturen, den vor allem die westliche Staatengemeinschaft führt. Dafür, das nicht Krieg zu nennen gibt es zahlreiche ideelle, juristische und politische Gründe. (Nachtrag vom 2. August 2009: Einige davon führt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, in einem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung an). Jedoch so zu tun, als ginge es darum, ein demokratisches System vergleichbar unserem zu verteidigen, bedeutet, in der soeben beginnenden Debatte, der deutschen Bevölkerung weiterhin Sand in die Augen zu streuen. Das ist zu wenig. Wir brauchen ein klares Bekenntnis zu unseren sicherheitspolitischen und ökonomischen Interessen, die wir mit dem Einsatz am Hindukusch verfolgen. Der Preis dafür mag sein, dass die Zustimmung der Menschen in Deutschland zum Einsatz der Bundeswehr zunächst weiter sinkt. Am Ende könnte jedoch ein neues Selbstverständnis über die Rolle Deutschland in der Welt stehen.

Das Einsatzführungskommando spricht

Dienstag, Juli 28th, 2009

Wie berichtet, beantwortet das Bundesverteidigungsministerium keine Anfragen von Bloggern. Eine mögliche Antwort auf die Frage, ob und warum Soldaten sich nicht am NATO-Videowettbewerb “Why Afghanistan Matters” teilnehmen dürfen, gab Leser Dingeldong in den Kommentaren zum oben verlinkten Artikel zum Umgang der Bundeswehr mit Social Media:

“Deutschen Einsatzsoldaten ist es gemäß Täglicher Weisung des Einsatzführungskommandos Bw untersagt, an diesem Wettbewerb teilzunehmen.”

Und in der Tat, diese Information es trifft zu, dass sich deutsche Soldaten nicht beteiligen sollen bzw. können, sagt Oberstleutnant Jörg Langer, u.a. Sprecher für die International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan im Einsatzführungskommando, der im Unterschied zu seinen Kameraden im Verteidigungsministerium auch mit Bloggern spricht. Ergänzung vom 29.7.: Zwar gäbe es keine tägliche Weisung, aber zum einen beteilige sich das Einsatzführungskommando nicht an dem von der NATO ausgeschriebenen Wettbewerb, zum anderen sei es den Soldaten untersagt, außerhalb des Feldlagers Fotos zu machen und Videos zu drehen. Damit sei es ihnen auch nicht möglich, am Wettbewerb teilzunehmen.

Als Gründe für die Entscheidung des Einsatzführungskommandos, den Soldatinnen und Soldaten die Teilnahme am Wettbewerb Aufnahmen außerhalb der Camos zu untersagen, nennt Langer vor allem Sicherheitsbedenken. Zum einen wolle man, dass die Soldaten sich voll auf ihren Einsatz konzentrieren und nicht gleichzeitig daran denken, ob dabei nun gute Bilder herauskommen. Zum anderen hat das Einsatzführungskommando Bedenken, dass entsprechende Bilder unkontrolliert verbreitet werden, vor allem, wenn sie sicherheitsrelevante Informationen transportierten.

Bemerkenswert ist daran zweierlei: Das Einsatzführungskommando bezieht eine klare Position (die ich verstehe, aber nicht teile), auf Basis nachvollziehbarer Gründe (Achtung: Es geht hier nichts ums Rechthaben). Und es spricht mit Bloggern. Beides finde ich gut und richtig.

Inhaltlich bin ich dagegen immer noch im Dissens, allerdings nicht mit dem Einsatzführungskommando. Dieses hat im Rahmen seiner Aufgaben eine eindeutige Perspektive entwickelt, aus der heraus es seine Entscheidungen trifft. Im Gespräch verweist Oberstleutnant Langer zu Recht darauf, dass übergreifende, grundsätzlich Entscheidungen jedoch ganz klar durch das Verteidigungsministerium getroffen werden müssen.

Eine diese Grundsatzentscheidungen wäre, mit Hilfe der Medien, die der Bundeswehr selbst  zur Verfügung stehen, ein realistischeres Bild der Einsätze zu zeichnen, als das bisher der Fall war. Positive Ansätze sind zu erkennen. Sei es mit dem Format “Forum Besucherdienst”, den “Einsatzvideos der Woche”, oder den Beiträgen von bwtv (trotz einiger redaktioneller und handwerklicher Schwächen). Auch der Neustart von “Y” ist vielversprechend. Betrachtet man sich jedoch die Aktivitäten andere Nationen, ist hier noch deutlich Luft nach oben – insbesondere beim Einsatz von bewegten Bildern.

Letzteres könnte durchaus auch im Interesse des Einsatzführungskommandos sein. Die Flut an Berichten über die Operationen von Briten, US-Amerikanern, Niederländern, Schweden, etc.  entfaltet mehrfach Wirkung. Zum einen ist kaum nachzuvollziehen, wo nun was passiert ist – die Sicherheit wird nicht gefährdet, im Gegenteil, der Gegner eher getäuscht, oder im Falle der Apache-Videos sogar nachhaltig verunsichert – und die Bevölkerung in den Entsendestaaten hat die Möglichkeit, sich im wahrsten Sinne des Worte ein Bild zu machen. In diesem Sinne kann die Aufforderung an die verantwortlichen Entscheidungsträger im Verteidgungsministerium nur heißen: Geben Sie Gedanken- und Ausdrucksfreiheit.

Verbietet die Bundeswehr Soldaten die Teilnahme an einem NATO-Wettbewerb?

Freitag, Juli 24th, 2009

Die Hintergründe und Ziele des NATO-Videowettbewerbs “Why Afghanistan Matters” wurden hier ja schon hinlänglich erläutert. Der Verteidigungsminister zeigte sich, dazu befragt, auf seiner jüngsten Pressekonferenz völlig uninformiert. Und leider verweigert auch der sogenannte Presse- und Informationsstab dazu bislang eine Stellungnahme – zumindest gegenüber Bloggern.  In der Not greift man da gerne auf Gerüchte und ungeprüfte Aussagen zurück, wie beispielsweise diese aus einem Leserkommentar: “Deutschen Einsatzsoldaten ist es gemäß Täglicher Weisung des Einsatzführungskommandos Bw untersagt, an diesem Wettbewerb teilzunehmen …” Kann das jemand bestätigen?

Davon losgelöst: Der Wettbewerb wendet sich ja nicht nur an aktive Soldaten im Einsatz, sondern auch an Zivilisten und Reservisten. Diese dürften sich außerhalb der Reichweite des Einsatzführungskommandos bewegen. Den Herren dort, empfehlen wir derweil einen Blick auf die YouTube-Seite des Wettbewerbs. Wenn es das ist, was sie für untersagenswert halten, hat die Bundeswehr echte Probleme.

Die Bundeswehr und Social Media

Dienstag, Juli 21st, 2009

Natürlich hat der Bendler-Blog auch das Bundesverteidigungsministerium gefragt, was es vom Video-Wettbewerb “Why Afghanistan Matters” hält. Die Mail mit den folgenden drei Fragen, ging am vergangenen Donnerstag raus:

1. Wie bewerten Sie den Wettbewerb grundsätzlich?

2. Welche Beteiligung erwarten Sie sich von Seiten der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr?

3. Wie sind die Freigabeverfahren für deutsche Teilnehmer organisiert?

Heute habe ich endlich keine Antwort bekommen. Nicht gegeben hat sie Dietmar Birkeneder, Sprecher des Verteidigungsministeriums für Grundsatzangelegenheiten und Grundlagen der Pressearbeit der Bundeswehr. Im Auftrag und mit der Bitte um Verständnis schreibt er:

„leider ist es uns nicht möglich, Anfragen von Bloggern und Forenbetreibern zu beantworten.“

Nein, das verstehe ich nicht, vor allem, weil es ja beispielsweise der NATO ebenso möglich ist, wie dem Wehrbeauftragten und Bundestagsabgeordneten. Außerdem verstehe ich in der Regel nur die Dinge, die mir jemand erklärt. Das geschieht hier nicht, so dass ich verstehe, – vor allem, weil ich explizit um Verständnis gebeten werde – dass in Berlin vielleicht jemand Maulkörbe verteilt hat.

Verstanden hätte ich auch, wenn das Ministerium gesagt hätte, dass es den Wettbewerb aus grundsätzlichen Erwägungen nicht unterstützt und deshalb keine Stellung nimmt. Oder wenn es gesagt hätte, ich solle mich als Blogger nicht so wichtig nehmen, und außerdem nicht erwarten könne, eine Antwort zu bekommen, weil ich die Kommunikationsarbeit ohnehin nur kritisiere.

Wie dem auch sei, ich bin gespannt, ob die Vorgabe, Bloggern nicht zu antworten, wenn der neue NATO-Oberbefehlshaber (SACEUR), Admiral James Stavridis, im Bendlerblock anfragt? (Siehe u.a. auch bei Augen Geradeaus)

Interessant und in hohem Maße authentisch

Montag, Juli 20th, 2009

Die Fragen des Bendler-Blog zum NATO-Video Wettbewerb “Why Afghanistan Matters” hat auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, beantwortet. Ebenso ernsthaft und differenziert wie Robbe sich in den vergangenen Jahren für die Belange der Soldatinnen und Soldaten eingesetzt hat, setzt er sich mit den Chancen des Wettbewerbs auseinander, eine zusätzliche Perspektive in die öffentliche Diskussion um den Afghanistan-Einsatz einzubringen.

Herr Robbe, wie bewerten Sie den Wettbewerb grundsätzlich?

Ich bin der Überzeugung, dass das NATO Hauptquartier in Brunssum mit dem Videowettbewerb „Why Afghanistan Matters“ grundsätzlich ein gutes Ziel verfolgt. Wenn wir heute Fernsehen schauen oder die Zeitungen aufschlagen, wird über Afghanistan oftmals nur im Zusammenhang mit Gewalt, Armut oder Tod berichtet – wenig hingegen über den Alltag des Landes. Ich habe in meinen parlamentarischen Funktionen sehr häufig unsere Soldatinnen und Soldaten im ISAF-Einsatz besucht. Dabei blieb mir auch nicht verborgen, welchen Fortschritt es in Afghanistan seit einigen Jahren gibt. Es werden Krankenhäuser eröffnet, nach und nach wird eine funktionierende Infrastruktur aufgebaut, Mädchen besuchen wieder Schulen… Das Bild, das in unseren Köpfen von Afghanistan herrscht, ist ein mediales.

Die Wirklichkeit sieht um einiges positiver aus. Die Mehrheit der Afghanen hofft nach Jahrzehnten des Krieges auf eine friedliche und stabile Zukunft. Um sie darin zu unterstützen, dafür engagieren sich auch die deutschen Soldatinnen und Soldaten am Hindukusch. Der Videowettbewerb könnte, wenn er die persönlichen Sichtweisen der Soldaten vor Ort widerspiegelt, sicher dazu beitragen, das in der westlichen Welt doch etwas schiefe Bild Afghanistans ein wenig „gerade“ zu rücken. Das führt im Ergebnis vielleicht dazu, dass auch die Menschen in unserem Lande noch intensiver informiert werden und den Einsatz sehr viel besser bewerten können. Das jedenfalls wäre ein gutes Ziel.

Welche Beteiligung erwarten Sie sich von Seiten der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr?

Ich kann mir vorstellen, dass der Wettbewerb in den teilnehmenden NATO-Ländern durchaus unterschiedlich bewertet wird. Sicher bestehen hier und da auch Bedenken oder Vorbehalte. Grundsätzlich jedoch kann es eine gute Möglichkeit sein, die vielfältigen Sichtweisen derjenigen einzufangen, die in Afghanistan ihren schwierigen Dienst tun. Das können Soldaten genauso sein wie humanitäre Helfer. Es sollte darum gehen, einem größeren Publikum die persönlichen Erfahrungen, aber auch die großen Herausforderungen dieses Dienstes zu vermitteln. Das Bild, das daraus entstehen kann, stelle ich mir nicht nur interessant, sondern in hohem Maße authentisch vor. Sicher werden auch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dem Wettbewerbsaufruf folgen und auf diese Weise mit der zivilen Öffentlichkeit kommunizieren wollen.

Gibt es Bilder aus Afghanistan, die Sie in der öffentlichen Diskussion um den Einsatz vermissen und warum?

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verrichten in Afghanistan tagtäglich einen ebenso schweren wie gefährlichen Dienst. Sie sind in höchstem Maße belastet. Wenn ich die Truppe im Einsatz besuche, höre ich sehr oft, dass sich die deutschen Soldaten mehr moralische Unterstützung und mehr menschliche Zuwendung von ihren Landsleuten wünschen. Die wenigsten in unserem Land aber wissen, was die Bundeswehr im ISAF-Einsatz konkret tut. Wenn der Wettbewerb dazu beitragen könnte, den Menschen daheim die tatsächliche Lebens- und Arbeitswelt der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz näherzubringen, wäre das eine positive Sache. Daraus könnte in der Gesellschaft eine größere Akzeptanz für unsere Soldaten und ihren schweren Dienst entstehen. Das würde ich in jeder Hinsicht begrüßen.

“Soldaten wollen ihre Arbeit und Erfolge der Öffentlichkeit präsentieren”

Montag, Juli 20th, 2009

Der Bendler-Blog hat den Video-Wettbewerb zum Anlass genommen, bei politischen Entscheidungsträgern nachzufragen, wie sie diesen Wettbewerb bewerten. Die schriftliche Anfrage ging per E-Mail an die Ombudsleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss sowie einige Mitglieder dieses Gremiums, die sich in jüngster Zeit öffentlich zu sicherheitspolitischen Themen geäußert haben. Außerdem gingen die Fragen an den Wehrbeauftragten des Bundestages sowie den Presse- und Informationsstab des Bundesverteidigungsministeriums – an letzteren bereits vergangene Woche, um die Darstellung der Hintergründe und Ziele des Wettbewerbs durch den Projektmanager beim NATO-Hauptquartier in Brunssum zu ergänzen.

Die Reaktionen sind bemerkenswert, allen voran die der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion und ihres Sprechers Rainer Arnold. In deren Namen antwortet die zuständige Referentin, dass “wir (…) von der NATO weder eingeladen noch aufgefordert worden (sind), uns an dem Wettbewerb zu beteiligen. (…) Deshalb haben Sie sicher Verständnis dafür, dass wir uns auch nicht ‘über Bande’ durch Ihren blog beteiligen werden. Sehr gerne ein anderes Mal, wenn Sie uns meinen.” (Anm.: Fettungen sind im Original unterstrichen). Nun waren sie in der Tat gemeint – aber natürlich nicht als potentielle Teilnehmende, sondern als Experten für sicherheitspolitische Fragestellungen. Das hat die SPD-Arbeitsgruppe offensichtlich – auch nach erneuter Nachfrage – nicht verstanden.

Das Verteidigungsministerium dagegen, hast sich die Blöße des Unverständnis erst gar nicht gegeben und schweigt beharrlich, was ja auch eine Antwort ist.

Deutlich klarer orientiert und verständiger ist dagegen Bernd Siebert, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Auf die Frage, wie er den Wettbewerb grundsätzlich bewertet, antwortet er:

Grundsätzlich begrüße ich die verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema Afghanistan. Ich vermisse bisher eine umfassende öffentliche Debatte, die diesen komplexen Einsatz von allen Seiten beleuchtet. Dieser Wettbewerb könnte dazu beitragen, daran etwas zu ändern.

Welche Beteiligung erwarten Sie sich von Seiten der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr?

Ich erhoffe mir eine rege Beteiligung unserer Soldatinnen und Soldaten. Sie leisten einen herausragenden Beitrag für die Sicherheit und Zukunft Afghanistans. Ich bin mir sicher, dass sie ihre Arbeit vor Ort und die dabei erzielten Erfolge gerne und überzeugend der Öffentlichkeit präsentieren wollen.

Gibt es Bilder aus Afghanistan, die Sie in der öffentlichen Diskussion um den Einsatz vermissen und warum?

Die mediale Berichterstattung über Afghanistan ist oft einseitig und tendenziell negativ. Viel zu selten wird von den unübersehbaren Fortschritten berichtet, auch wenn der zivile Wiederaufbau nicht so schnell vorankommt, wie von vielen erhofft. Ebenso gibt es Defizite bei der Darstellung des Alltags der Menschen vor Ort. Es ist nämlich nicht so, dass alle Einwohner Afghanistans entweder Terroristen oder bedauernswerte Opfer sind. Diesem Trugschluss könnte man erliegen, wenn man ausschließlich auf die Bilder aus den Medien vertraut. Die Mehrheit der Bevölkerung bestreitet ihren Alltag hingegen wie überall sonst auch auf der Welt. Es fehlt auch eine Klarstellung der langfristig angestrebten Ziele unseres Afghanistan-Einsatzes und wie Deutschland davon profitiert. Wir engagieren uns in Afghanistan, um der Bevölkerung zu helfen. Unser Ziel ist es, eine selbsttragende Staatlichkeit zu etablieren. Sobald wir das erreicht haben, werden wir Afghanistan wieder verlassen. Wir sind auf dem besten Wege dorthin. Solange wir den Menschen in unserem Land aber nicht vermitteln können, dass Deutschlands Sicherheit auch mit dem Erfolg von ISAF verknüpft ist, werden wir es weiterhin schwer haben, unser Engagement zu rechtfertigen.

„Afghanistan ist mehr als Soldaten und Taliban“

Sonntag, Juli 19th, 2009

Interview mit Oberstleutnant Tom Brouns vom NATO Hauptquartier in Brunssum zum Videowettbewerb „Why Afghanistan Matters“

Wie berichtet sucht das NATO Joint Forces Command in Brunssum unter dem Motto „Why Afghanistan Matters“ nach den besten Videoclips von Soldaten und zivilen Einsatzkräften. Im E-Mail-Interview mit dem Bendler-Blog erläutert Tom Brouns, Oberstleutnant der US Army und als Projektmanager in Brunssum für den Wettbewerb verantwortlich, Hintergrund und Ziele:

Herr Brouns, dass die NATO Soldatinnen und Soldaten dazu aufruft, eigene Videos bei einem Wettbewerb einzureichen, ist ungewöhnlich. In der Regel sind Streitkräfte eher darauf bedacht, die Kontrolle über Bilder aus dem Einsatz zu behalten. Welche Ziele hat also der Wettbewerb?

Zunächst möchte ich klarstellen, dass sich nicht nur Militärangehörige am Wettbewerb beteiligen können. Im Gegenteil: Wir möchten alle ansprechen, die in Afghanistan im Einsatz sind oder waren – Zivilisten ebenso wie Militärs. Dabei verfolgen wir mit “Why Afghanistan Matters” eine ganze Reihe von Zielen.

Die ursprüngliche Idee zu diesem Wettbewerb ist entstanden weil wir erkannt haben, dass Soldaten unterschiedlichster Nationen ohnehin schon sehr viele Videos auf Seiten wie YouTube veröffentlichen. Wenn sie bei YouTube nach den Begriffen „ISAF“ und „Afghanistan“ suchen und die Treffer nach der Anzahl der Aufrufe sortieren, ist es wirklich erstaunlich wie viele und vor allem wie viele verschiedene Beiträge zum Militär dort zu finden sind. (Anm. der Redaktion: Wir haben das hier schon mal gemacht). Mit dem Wettbewerb möchten wir das fördern und Militärangehörige und Angehörige von anderen staatlichen und nichtsstaatlichen Organisationen ermutigen, die Erfahrungen und die Herausforderungen, denen sie sich täglich gegenübersehen, einem größeren Publikum zugänglich zu machen.

Ist das – gerade für Soldaten – nicht ein bisschen zuviel Ausdruckfreiheit?

Überhaupt nicht. Dadurch, dass wir das gezielt fördern, kann sich die Öffentlichkeit ein viel besseres Bild davon machen, was in Afghanistan geschieht. Das führt letztendlich dazu, dass Menschen besser informiert sind und besser entscheiden können, was sie vom Einsatz dort halten.

Rechnen Sie nicht mit Widerstand in den Ländern, deren Soldaten sie jetzt zur Teilnahme aufrufen?

Nicht unbedingt Widerstand, eher Bedenken. Und die sind auch verständlich, denn für die meisten militärischen Organisationen ist die Nutzung von Social Media ziemlich neu und ungewohnt. Von daher ist es verständlich, wenn der Wettbewerb nicht bei allen der 28 NATO-Partnerländern auf ungeteilte Zustimmung trifft. Dahinter verbirgt sich auch das zweite Ziel des Wettbewerbs. Wir wollen Erfahrung im Umgang mit Social Media sammeln und überprüfen, ob und wie sie sich eignen, um mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. In einer Medienlandschaft, in der fast alle Bürger Inhalte selbst herstellen und veröffentlichen können und sich die Rolle der Medien rasant ändert, kommen sie mit herkömmlichen Pressemitteilungen nicht weit. Die Techniken des Web 2.0 ermöglichen es den Menschen dagegen, direkt und interaktiv sowohl miteinander als auch mit Institutionen zu kommunizieren, was dazu führt, dass die traditionellen Hierarchien abflachen. Hierarchische Organisationen wie das Militär müssen sich auf diese veränderte Medienlandschaft einstellen, wenn sie nicht riskieren wollen von der neuen „global conversation“ ausgeschlossen zu werden.

Mit welcher Beteiligung rechnen Sie?

Unser Ziel ist es, dass sich Soldatinnen und Soldaten ebenso wie Zivilisten aus möglichst allen Ländern beteiligen, die sich in Afghanistan engagieren. Rein theoretisch hätten wir dazu auch selbst Videos drehen oder eine Produktionsfirma damit beauftragen können. Wir sind aber überzeugt, dass es wesentlich interessanter ist, die vielfältigen Perspektiven derjenigen einzufangen, die dort vor Ort im Einsatz sind. Die Medienkompetenz der Menschen, die in Afghanistan arbeiten, ist sehr hoch. Dadurch sind sie in der Lage, ein Bild von ihrer Arbeit zu vermitteln, das sowohl authentisch als auch interessant ist. Das könnten wir so gar nicht. Darüber hinaus wissen wir, dass die Truppen in Afghanistan vielfach Dinge sehen und erleben, von denen wir hier in Europa und den USA gar nichts mitbekommen, von denen wir aber jede Menge lernen können. Genau deshalb hoffen wir, dass sich möglichst viele am Wettbewerb beteiligen und die militärische und politische Führung in den Herkunftsländern der Soldaten das auch aktiv fördert. Wir sehen den Wettbewerb nämlich auch als ein Mittel, um zu dokumentieren, dass der Einsatz in Afghanistan von vielen Staaten getragen wird.

Wie haben die am ISAF-Einsatz beteiligten Länder auf Ihre Aufforderung reagiert?

Wie nicht anders zu erwarten war – vielfältig. Einige haben unsere Initiative sehr begrüßt, andere waren eher zurückhaltende und einige haben klar gesagt, dass sie ihren Soldatinnen und Soldaten davon abraten werden, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen.

Warum?

Da gibt es eine Vielzahl von Gründen. Als NATO Hauptquartier können wir aber nur für uns sprechen. Warum einzelne Staaten so oder so entscheiden, müssen sie deren Entscheidungsträger fragen.


Gibt es Bilder aus Afghanistan, die Sie in der öffentlichen Diskussion um den Einsatz dort vermissen und warum?

Mein Eindruck ist, dass die Medien dazu neigen, zu stark über Gewaltakte und zu wenig über den Alltag, über „Human Interest Stories“, zu berichten. Das ist nicht Neues, und ich kritisiere sie nicht dafür. Das Mediengeschäft ist Gewinn getrieben, und die Verlage und Sender wissen selbst am besten, was sich verkauft. Andererseits laufen die Medien im Zeitalter der Bürgerjournalisten selbst Gefahr an Relevanz und damit langfristig auch an Gewinn zu verlieren, wenn sie sich nicht weiterentwickeln. Wenn wir weiterhin auf die Methoden des Industriezeitalters setzen und glauben, wir könnten den Nachrichtenfluss steuern, dann übersehen wir die Tatsache, dass große Unternehmen und Organisationen schon längst nicht mehr das Informations- und Publikationsmonopol besitzen. Ganz offen gesagt, sind es genau diese Versuche, die Berichterstattung aus Afghanistan einzuschränken und den Soldatinnen und Soldaten kaum Möglichkeiten zu geben, sich mitzuteilen, die dazu geführt haben, dass die Öffentlichkeit davon überzeugt ist, Afghanistan bestehe nur noch aus Soldaten und Taliban. Wir scheinen vergessen zu haben, dass es noch rund 30 Millionen ganz normale Afghanen gibt, die versuchen ihre Familien zu ernähren und nach 30 Jahren Krieg auf eine friedliche Zukunft hoffen. Mein persönlicher Wunsch ist, dass sich dieses verzerrte Bild von Afghanistan ändert.

Stichwort Meinungsfreiheit: Werden Sie alle Videos, die Sie bekommen, veröffentlichen?

Zunächst hoffe ich, dass wir möglichst viele Beiträge bekommen werden. Darüber hinaus bin ich zuversichtlich, dass unsere Soldatinnen und Soldaten mit ihrer Meinungsfreiheit verantwortlich umgehen, denn mit dem was sie sagen und tun können sie theoretisch sich selbst, ihre Kameraden, ihre Familien gefährden, ja sogar die Legitimation des Einsatzes selbst. Es ist keine Übertreibung, zu sagen, dass das, was ein Einzelner tut, die weltweite Meinung beeinflussen kann – im Guten wie im Schlechten. In Militärkreisen gibt es dafür das geflügelte Wort des „strategischen Gefreiten“. In Afghanistan gibt es fast 70.000 strategische Gefreite, und eine unsere Aufgaben als militärische Führung ist es, ihnen deutlich zu machen, was das bedeutet. Auch deshalb machen wir diesen Wettbewerb. Selbstverständlich sind wir nicht mit allen Videos von Soldaten, die derzeit im Netz kursieren, glücklich und ebenso selbstverständlich werden wir als Veranstalter ein Auge darauf haben, dass keine unangemessenen Bilder veröffentlicht werden.

Das war der Plan

Donnerstag, Juli 16th, 2009

Ein bisschen neidisch wird man da ja, wenn man sieht, was die Schweden da in kürzester Zeit an Combat Camera auf die Beine stellen. Das war in etwa auch unser ursprünglicher Plan, und man könnte glatt einen Antrag auf Wiedereinstellung stellen – vorausgesetzt man bekäme eine umfassende License to Operate.  ;-) Tempi pasati, aber wer weiß, irgendwer nimmt es sich vielleicht zum Vorbild.

bwtv – zu früh gefreut

Donnerstag, Juli 16th, 2009

Das Lob für die aktuelle bwtv-Reportage gilt weiterhin, selbst wenn das Ende etwas schwächelt. Nur, es ist gar keine bwtv-Reportage. Gemacht hat ihn eine externe, zivile Produktionsfirma. Deren Name ist in der Miniauflösung aber – absichtlich? – unleserlich. Wer kann zur Aufklärung beitragen, mit welchen Federn sich hier bwtv schmücken will?

Nachtrag:

Schön wäre es gewesen, wenn zum Abschluss des Berichtes aktuelle Bilder aus Kunduz zu sehen gewesen wären. Ich kann mir nicht vorstellen, dass in den ganzen Feuergefechten der vergangenen Wochen keine einzige Kamera in der Nähe gewesen ist. Vielleicht sollte man diese Bilder mal bwtv schicken. Oder sie im Rahmeneine kleinen Berichtes beim Video-Wettbewerb “Why Afghanistan Matters” der NATO einreichen. Da kann ja wohl niemand etwas dagegen haben, oder?

Bundeswehr im Einsatz – eine abstrakte Debatte

Dienstag, Juli 14th, 2009

Titelseite Wir Gutkrieger

Eric Chauvistré ist ein kluger Beobachter der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland. Das beweist er unter anderem in seinen Kommentaren für die tageszeitung. In seinem Anfang März veröffentlichten Buch “Wir Gutkrieger” versucht Chauvistré darzulegen, warum die Bundeswehr seiner Einschätzung nach im Ausland scheitern wird.

Nun gibt es sehr viele Gründe, warum dies tatsächlich so sein könnte, und die Diskussion um die Auslandseinsätze der Bundeswehr ist aktueller denn je. Dennoch greift Chauvistrés Argumentation zu kurz, denn er beschränkt sich darauf, den öffentlichen – und damit im Kern den medialen – Diskurs der vergangenen Jahre zu referieren. Das gelingt ihm gut, und er verdient sich für seine Zusammenfassung eine uneingeschränkte Leseempfehlung für ein bislang eher oberflächlich interessiertes Publikum, dass jetzt etwas tiefer einsteigen möchte. Um aber wirklich zu überzeugen, fehlen Chauvistré mindestens zwei Perspektiven. Das sind zum einen der Einblick in das Land und seine Mensch, den unter anderem Susanne Koelbl und Olaf Ihlau in ihrem Buch “Geliebtes, dunkles Land” eindrucksvoll vermitteln, und zum anderen die Binnenperspektive der Bundeswehr.

Letzteres ist Chauvistré nicht anzulasten. Im Grunde genommen gibt es nämlich bislang bis auf einige sehr wenige Zeitungsartikel keine überzeugende Darstellung dazu, wie die deutschen Soldatinnen und Soldaten ihren Einsatz in Afghanistan erleben. (“Kabul, ich komme wieder” von Boris Barschow ist dafür zu sehr aus der profesionellen Rolle des Journalisten verfasst, “Endstation Kabul” von Achim Wohlgethan etwas zu sensationalistisch und darüber hinaus, hat sich die Situation in Afghanistan mittlerweile grundlegend verändert). “Wir Gutkrieger” dagegen beschränkt sich auf einen abstrakt-wissenschaftlichen Blick. Dieser ist als solcher durchaus interessant. Aber nicht etwa, weil er Erhellendes zur Leistungsfähigkeit oder gar inneren Verfasstheit der Bundeswehr bietet, sondern weil es genau dieser distanzierte Ton ist, der die bundesdeutsche Debatte prägt, und der sich in zahllosen Stellungnahmen von Instituten, Experten und auch Politikern findet.

Die Distanz zum eigentlichen Gegenstand der Betrachtung wird unter anderem auch an der Quellenauswahl deutlich. So zeigt die Montage der deutschen Berichterstattung gegen offizielle Dokumente des US-Militärs (Airpower Summaries) zwar einen feinen Sinn für Ironie, es bleibt aber eine Beschränkung auf öffentlich zugänglich Quellen, eine Beobachtung zweiter Ordnung im besten Sinne. Dass man auch aus dieser Distanz Wichtiges erkennen kann, lässt sich nicht bestreiten, und Chauvistrés Forderung nach einer grundsätzlichen Debatte über den Ziele und Zwecke der Einsätze der Bundeswehr kann man nicht genug Nachdruck verleihen. Allerdings sollte diese Forderung nicht allein aus den rhetorischen Defiziten der politischen, militärischen und medialen Akteure in Deutschland begründet werden, sondern aus der Integration der unterschiedlichen Perspektive. Dazu gehört zwingend das soldatische Erleben. Denn wenn Chauvistré – zu Recht sorgenvoll – prognostiziert, dass die Personalrekrutierung der Bundeswehr Gefahr läuft, zu einer Auswahl der Geringqualifizierten zu werden, reicht es nicht aus, an Resentiments zu appellieren – dann müssen lebendige Geschichten her.

Stattdessen formuliert Chauvistré einen 10-Punkte-Katalog, in dem er festhält, was seiner Auffassung nach zu tun ist:

1. Es gelte anzuerkennen, dass Deutschland im Krieg sei.

2. Es gelte anzuerkennen, dass sich das Bild von Kriegen und Konflikten grundlegend verändert habe. (Neue Kriege)

3. Es gelte, sich von moralischer Überheblichkeit zu verabschieden. (Wir, die Guten, Amerikaner die Bösen)

4. Die deutsche Politik dürfe sich nicht länger hinter äußeren Zwängen verstecken.

5. Es müsse über die Effektivität militärischer Einsätze debattiert werden.

6. Es bedürfe einer besseren Informiertheit der Öffentlichkeit.

7. Jede Mission der Bundeswehr müsse evaluiert werden.

8. Mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen von dauerhaften Auslandseinsätzen müsse ehrlich umgegangen werden.

9. Die Debatte müsse mit mehr Bescheidenheit und Demut geführt werden.

10. Die Beweislast für die Erfolgsaussichten militärischer Einsätze müsse umgekehrt werden. (Also nicht die Skeptiker müssten beweisen, dass die Einsätze ihre Ziele nicht erreichten, sondern die Befürworter müssten beweisen, dass sie es doch tun.)

Diese Forderungen sind eigentlich in allen Politikfeldern richtig. Statt eines neuen Wirkstoffs für die Debatte präsentiert Chauvistré also ein politisches Generikapräparat. Eigentlich bemerkenswert ist daher, dass diese Selbstverständlichkeiten nicht erfüllt sind. Die Verantwortung dafür tragen die Bundesregierung und das Verteidigungsministerium ebenso wie die Parlamentarier (und in Teilen auch die militärische Elite). Vielleicht ist der eigentliche Verdienst von Chauvistré darauf erneut hinzuweisen. In seiner Distanziertheit ist sein Buch jedoch auch Teil des Problems, das es – bisweilen sehr zutreffend – zu beschreiben versucht.