Der hessische Verteidigungsminister

Wer sich fragt, warum der sicherheitspolitische Diskurs in Deutschland ohne nennenswerte Beteiligung des Verteidigungsministeriums verläuft, findet derzeit bereits durch eine ganz simple Recherche erste Antworten. Während die Entwicklung in Georgien auf der Startseite des Auswärtigen Amts ein zentrales Thema ist, hat sich Minister Jung „Auf Medaillenjagd“ begeben, wenn er nicht gerade versucht den hessischen Nachwahlkampf zu kommentieren. Ehrlicherweise muss man zugestehen, dass die hessische Sicherheitslage vermutlich den Interessen, Fähigkeiten und Möglichkeiten des Ministers wesentlich besser entspricht als die auf dem Kaukasus. Außerdem zeigt sich hier segensreich der Primat der Politik bei militärischen Fragen. Dennoch ist die intellektuelle Schwäche und Nicht-Präsenz der Bundeswehr in der aktuellen Diskussion unverständlich, denn wie sollen Soldatinnen und Soldaten Vetrauen zu einer Führung aufbauen, die sich bei relevanten Themen regelmäßig der Stimme enthält und es stattdessen ehemaligen Generälen überlässt, die Lage öffentlich zu kommentieren?

Die Medienzentrale schlägt zurück – und trifft sich selbst

Das nennt man ein klassisches Eigentor. Vermutlich angesichts der kritischen Berichterstattung über das von seinem Haus produzierte Bundeswehrfernsehen bwtv, hatte der Kommandeur der Informations- und Medienzentrale, Oberst Thomas Beier, die Nachrichtenagentur ddp zum Gespräch nach Sankt Augustin eingeladen. Der Versuch, den fatalen Eindruck der bisher erschienenen Artikel zu korrigeren, schlug indes fehl. Statt „Soldaten finden bwtv toll“ lauten die Schlagzeilen „Soldaten-TV vor dem Aus?“ oder „Bundeswehr-TV in der Bredoullie.“ Wie konnte das passieren?

Keine professionelle Medienarbeit der Medienzentrale

Die Vermutung liegt nahe, dass – trotz sicherlich vorhandenen guten Willens – die Akteure der Medienzentrale, allen voran ihr Kommandeur, für professionelle Medienarbeit und Kommunikationsmanagement genauso wenig ausgebildet sind, wie für die professionelle Fernsehproduktion. Dabei hätten sie sich nur Ihrer militärischen Ausbildung bedienen müssen. Eine saubere Analyse der „Feindlage“ und ein „Kampfkraftvergleich“ hätten ergeben, dass die negative Berichterstattung aller Wahrscheinlichkeit nach von der Spitze des Ministeriums initiiert wurde und die Medienzentrale damit von vornherein auf verlorenem Posten stand. Nun mag man den Mut von Oberst Beier bewundern, sich dennoch in die Schlacht zu wagen. Das Ergebnis ist aber, dass nun alle sehen können, wie verloren der Posten wirklich ist. Denn gutem journalistischen Handwerk folgend hat ddp auch beim Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums nachgefragt. Dort gab der Sprecher Medien und Koordinator für die Zentrale Truppeninformation, Fregattenkapitän Uwe Tautges, bereitwillig Auskunft über die Planungen zur Zukunft von bwtv. Ganz auf Linie seines obersten Dienstherren und nicht sehr positiv für die Medienzentrale, denn laut Tautges gäbe es Untersuchungen, ob und inwieweit private Anbieter die TV-Aufgaben für die Soldaten nicht ebenso gut oder besser und wirtschaftlicher übernehmen könnten.

Professionelles Fernsehen muss von Profis gemacht werden

In diese Untersuchungen fließen unter Umständen auch die Ergebnisse meiner Master Thesis an der Donau-Universität Krems ein (Ein Abstract findet sich hier). Neben allerlei eher akademischen Erwägungen ist aber bereits schon länger klar, dass es professionelles Personal braucht, um professionelles Fernsehen zu machen und zu managen. Beides fehlt der Bundeswehr. Der Hauptgrund dafür sind eklatante Ausbildungsmängel bzw. die völlige Entkopplung der Bundeswehrkommunikatoren von einer professionellen Kommunikationsausbildung (unter anderem nachzulesen im prmagazin). Angesichts dieser Defizite mutet es fast wie Hohn an, dass der Leiter des Presse- und Informationsstabes zu den Unterzeichnern einer Glückwunschanzeige zur Gründung der Prüfungs- und Zertifizierungskommission der deutschen Kommunikationswirtschaft (PZOK) zählt, in der es unter anderem heißt: „Mit der PZOK geht ein lange gehegter Traum zur Qualitätssicherung unserer Profession in Erfüllung.“ Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Qualität auch bald bei der Ausbildung der Bundeswehr-Kommunikatoren wiederfindet. Denn das würde auch die Qualität der über die Medien ausgetragenen Machtkämpfe erhöhen. Wenn schon Intrige, dann bitte richtig und nicht so vordergründig wie bislang.

Wo bleiben die Interessen der Soldaten?

Die entscheidende Frage in diesem Machtspiel bleibt jedoch unbeantwortet: Wer setzt sich für die Bedürfnisse der Soldaten ein? Beier hat es mit seiner Intervention versucht. Allerdings sind die Zahlen, die er dabei präsentierte so schlecht, dass man sie ihm aus der Hand schlagen musste. Gefordert ist nun ein grundsätzlich neues Konzept, wie die Bundeswehr mit ihren (Bewegt-)Bildern umgehen will. Der richtige Weg dazu führt über das Internet als Infrastruktur und redaktionelle Formate, die auf den Bedarf der Soldaten zugeschnitten sind: mehr und aktuellere Nachrichten, Etablierung und Ausbau von bwtw als Medium der Truppenbetreuung sowie verstärkter Nutzung des Materials in der Öffentlichkeitsarbeit. Das kostet zwar etwas mehr Geld als bisher, ist aber angesichts der Anforderungen an einen öffentlichen Akteur wie die Bundeswehr der einzig richtige Weg. Die Alternative wäre, dass die Bundeswehr weiterhin zulässt, dass andere ihr Bild in der Öffentlichkeit prägen. Dieses Reputations- und Legitimationsrisiko ist nicht tragbar.

Die Berlin-Sachsen-Connection

Wer sein Personal oder gar seine Organisation über die Medien führen will oder muss, findet unter Journalisten relativ sicher eifrige Helfer. Das geht auch dem Verteidigungsministerium so – zum Beispiel in Berlin. Vor einem Jahr hatte die Leipziger Volkszeitung (LVZ) den vermeintlichen Skandal um den Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Karlheinz Viereck, vorab veröffentlicht und zur Eigen-PR genutzt (siehe u.a. hier …). Rückfragen waren damals an das Berliner Büro der LVZ zu richten. Knapp ein Jahr später ist (wie hier bereits kommentiert) nicht nur Viereck erneut ins Fadenkreuz der Verantwortlichen im Ministerium geraten, sondern auch das Bundeswehrfernsehen bwtv. Und es ist nicht völlig unplausibel, anzunehmen, dass diese Berichterstattung auf gezielte Indiskretionen aus dem Ministerium zurückgeht.

Eine Spur führt nach Leipzig

Bei der Suche nach den dahinter liegenden informellen Netzwerken führt auch diesmal eine Spur über Umwege zur LVZ (Nur ein kleiner geographischer Hinweis: Leipzig liegt in Sachsen, also in dem Bundesland, in dem der aktuelle Sprecher des Verteidigungsministeriums zuvor Regierungssprecher war). Weil der Auftaktimpuls der Mini-Kampagne gegen bwtv vermutlich zu schwach war, wollte man nun wohl noch eine Schippe drauflegen. Die schwang, mit der relativ klaren Ansage „Sechs Jahre sind genug“, der Leiter des Berliner Büros der Leipziger Volkszeitung, Dieter Wonka. Allerdings nicht im eigenen Blatt, sondern im Giessener Anzeiger. Und wie bei Viereck vor einem Jahr, sprang auch diesmal der Stern auf den Zug auf und verpasste der Geschichte eine knackige Schlagzeile „Millionen teures Gähn-TV für die Front.“ (Danke für die Hinweise von Thomas Wiegold).

Cui bono?

Während die Wege der Nachrichtenverbreitung und die PR-Anfälligkeit der beteiligten Medien damit hinreichend nachvollziehbar dokumentiert sind, bleibt dennoch die Frage: zu wessen Vorteil ist das? Antworten bitte ins Kommentarfeld.

Verteidigungsministerium auf dem letzten Platz

Jogis-Jungs stürmen in Richtung Gipfel Europameisterschaft. Der (N)ONLINER Atlas, nach eigenen Angaben Deutschlands größte Studie zur Nutzung und Nicht-Nutzung des Internets, meldet, dass die Zahl der Internetnutzer in Deutschland im vergangenen Jahr erneut um fünf Prozent auf nunmehr 65 Prozent gestiegen ist. Nur das Verteidigungsministerium kann derzeit keine wirkliche Erfolgsgeschichte erzählen. Im Gegenteil: Im Netz landet es im Vergleich mit allen Bundesministerien auf dem letzten Platz.

Offenbart hat das der stellvertretende Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, Michael Sternecker, bei der Antwort auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Volker Wissing. Der wollte wissen, wie hoch die durchschnittlichen täglichen Zugriffe auf die Internetauftritte der einzelnen Bundesministerien sind, und wie hoch deren Aufwendungen  im Jahr 2007 für ihre jeweiligen Internetauftritte waren. Nun ist Wissing – Nomen est Omen – ob seiner Wissbegierde zwar schon fast berüchtig, wie u.a. der Spiegel schreibt. Dennoch sollte diese Frage, bzw. die Antwort darauf, bei den Kommunikatoren (und ihren Controllern) einige Folgefragen aufwerfen.

Mit rund 8.000 Seitenzugriffen (Page Imprressions) pro Tag ist die Internetseite des Verteidigungsministeriums der eindeutige Looser unter allen Bundesministerien. Selbst das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz liegt mit knapp 12.000 Zugriffen deutlich davor. Ganz vorne steht das Auswärtige Amt. Knapp 470.000 Zugriffe pro Tag zeigen, wer den außenpolitischen (und auch den sicherheitspolitischen) Diskurs bestimmt. Das hat sicherlich auch etwas mit den Ministern zu tun. Angesichts der Bedeutung, die sicherheitspolitische Themen gewonnen haben, muss sich die Leitung des Presse- und Informationsstabes des BMVg jedoch die Frage gefallen lassen, ob dieses Abschneiden dem Anspruch moderner Regierungskommunikation im Internetzeitalter gerecht wird. An den Themen kann es jedenfalls nicht liegen.

Musike

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte heute einmal mehr eine bemerkenswerte Seite 3. „Musik aus der Seele Afghanistans“ hat Christoph Ehrhardt seinen Beitrag über das afghanische Militärmusikcorps überschrieben. Lesenswert, und es wäre eine wirkliche sinnvolle Maßnahme der Öffentlichkeitsarbeit, wenn das Verteidigungsministerium oder eines der insgesamt 18 deutschen Militärmusikcorps eine Patenschaft für die afghanischen Musiker übernähme und ihnen neue Instrumente spendierte. Warum? Weil Musiker, die es mit verstimmten, kaputten Instrumenten schaffen, die deutsche Nationalhymne so zu spielen, es mit neuen sicher besser könnten.

Politisch korrekt

Das Süddeutsche Zeitung Magazin hat für seine Ausgabe vom 1. Juni den Politikwissenschaftler Dietmar Herz nach Afghanistan geschickt. Herausgekommen ist ein seltsam (politisch) korrekter aber abstrakter Text, den auch nicht die sterilen Fotos nicht beleben können (irgendwie hatte ich die Print-Fotos besser in Erinnerung. Kann es sein, dass für die Online-Version nur Agenturmaterial verwendet wurde?) . Unter dem Titel „Der Krieg am Ende der Welt“ liefert Herz eine umfassende, auch historische Analyse der Verhältnisse in Afghanistan und setzt diese in Beziehung zu seinen Erlebnissen.

Auf positive Resonanz trifft der Artikel unter anderem im Afghanistan-Blog von Boris Barschow. Barschow ist vor kurzem von seinem zweiten Einsatz zurückgekommen und hat im vergangenen Jahr mit seinem Buch „Kabul, ich komme wieder“ den Leserinnen und Lesern einen tiefen Einblick in die Einsatzrealität ermöglicht (siehe auch Kommentar vom 4. Januar).

Für mich sind an diesem Text vor allem zwei Aspekte interessant: Zum Einen wirft Herz der Bundesregierung vor, dass sie mehr tun müsse, um den Bürgerinnen und Bürgern den Sinn dieses Einsatzes zu erklären. Zum Anderen plädiert er für ein noch größeres materielles und personelles Engagement und fordert im Interview, dass die Truppen noch mindestens 10 Jahre in Afghanistan bleiben müssten. Die eigentliche Frage aber, ob dieser Einsatz überhaupt sinnvoll ist, und ob die Bundesregierung vielleicht gerade wegen einer etwaigen Sinnlosigkeit des Einsatzes nicht in der Lage ist, den Sinn zu erklären, stellt er nicht. Genau hier aber muss die Diskussion ansetzen.

Nachtrag: Ich habe nochmal nachgesehen. Die Bilder von Véronique de Viguerie sind in der Tat wesentlich aussagekräftiger als das Online verwendete Agenturmaterial. Weitere Bilder von de Viguerie, die einen Eindruck Ihrer Arbeit vermitteln, findet man u.a. hier, oder aber einfach mit Hilfe der Google-Bildersuche.

Spitzel-Skandal auch bei der Bundeswehr?

Mitarbeiter der unteren Lohngruppen (Lidl), deutlich besser vergütete Aufsichtsräte (Telekom, Bahn) und Journalisten müssen sich langsam daran gewöhnen systematisch mit quasi-nachrichtendienstlichen Methoden begleitet zu werden. Der ehemalige Kommunikationsvorstand von Volkswagen, Klaus Kocks, wähnt im Interview mit Spiegel Online manche Unternehmen gar im „Krieg mit Journalisten.“ Soweit ist die Bundeswehr noch nicht. Sie befindet sich noch im Krieg mit sich selbst – und bedient sich der Medien als Freischärler. Eine der Parteien: der Minister höchstselbst bzw. in Person seines Sprechers Thomas Raabe.

Dieser provozierte zunächst einen öffentlichen Dissens mit Generalinspekteur Schneiderhan in der Diskussion um die Zukunft des Bundeswehrfernsehens bwtv. Nächster auf der medialen Abschußliste des Ministeriums war der Kommandeur des Einsatzführungskommandos, Karlheinz Viereck. Dieser war bereits im vergangenen Jahr ins Fadenkreuz geraten und musste sich persönlicher Anwürfe erwehren. Während der Schmutz, mit dem damals nach ihm geworfen wurde nicht so recht hängen blieb, wurde nun gezielt seine Ablösung von seinem jetzigen Dienstposten mit einer kleinen Indiskretion kolportiert (mehr dazu unter anderem bei Thomas Wiegold).

Williger Vollstrecker der ministerialen Meinung ist in beiden Fällen ist die Tageszeitung Die Welt/Welt am Sonntag (der Bericht über Vierecks Ablösung findet sich hier). Doch während sich Raabe in Bezug auf bwtv noch gerne zitieren lässt, bleibt die Quelle bei der Causa Viereck ungenannt. Allerdings muss man kein Genie sein, um sich die Frage zustellen, ob der für beide Artikel verantwortliche Redakteur wirklich so viele unterschiedliche Informanten im Ministerium anzapfen musste, um diese Nachrichten zu gewinnen. Das vorläufige Fazit ist ernüchternd: noch nicht einmal zu einer ordentlichen Intrige ist das Ministerium in der Lage. Der Spitzel-Skandal fällt mangels Talent aus.

Wer nicht fragt, bleibt dumm

Das Sesamstraßen-Motto haben sich Abgeordnete der Linkspartei zu eigen gemacht und am 4. April 2008 eine Kleine Anfrage zur „Informationsarbeit der Bundeswehr“ an Schulen gestellt. Selbst wenn sich einige aktive und ehemalige Jugendoffiziere von diesem Fragenkatalog auf den Langbinder (Bundeswehrdeutsch für Krawatte) getreten fühlen sollten, wünsche ich mir, dass sämtliche Kommunikationsaktivitäten der Bundeswehr derart hinterfragt werden würden. Denn hinter der politischen Absicht der Linken steckt de facto nicht anderes als Kommunikationscontrolling. Und das ist derzeit eines der zentralen Themen bei denen, die Kommunikationsmanagement professionell betreiben (siehe auch www.communicationcontrolling.de).

Dahin wo´s weh tut …

… gehen die BILD und „Gladiator“ Ralf Moeller gemeinsam – nach Afghanistan. Und während sich Intellektuelle, Politikwissenschaftler und Paragraphenreiter bei diesem PR-Glanzstück vermutlich mit Grausen abwenden, bin ich heute ganz unkritisch und einfach nur begeistert. Mehr davon – aber auch mehr von einer substantiellen sicherheitspolitischen Diskussion.

Totenglocke für bwtv?

Fast hat es den Anschein, als wollte der Leiter des Presse- und Informationsstabes des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, dem 2002 gestarteten Bundeswehr-TV nun im indirekten Richten den Garaus machen. In der Welt am Sonntag (online hier) lässt er sich mit den Worten zitieren, dass die Bundeswehr „nach spätestens drei Jahren über die Aufnahme des Regelbetriebs oder die Einstellung des Programms (hätte) entscheiden müssen“ und, dass Fernsehen ein extrem anspruchsvolles Medium sei und extrem gut gemacht werden müsse, damit es den Zuschauer erreiche. Mit beidem hat er Recht. Fragt sich nur, warum er sich – immerhin seit November 2005 im Amt – das Elend nun schon mehr als zwei Jahre mit ansieht? Unklar ist auch, warum der Redakteur des Beitrages, Ansgar Graw, diese Aussagen Raabes gegen solche von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan montiert, der im Gegensatz zum Sprecher des Ministeriums über einen Ausbau des Programms nachdenkt.

Vielleicht gibt es ja Antworten auf solche Fragen am 5. Juni anlässlich eines Vortrages von Raabe bei der Hermann Ehlers Stiftung. Titel: „Kommunikation in Zeiten schneller Medien – die Informationsarbeit von BMVg und Bundeswehr.“ Angesichts des langen Leidens und der überwiegend langweiligen Inhalte von bwtv erscheint der Begriff „schnell“ in diesem Zusammenhang etwas euphemistisch.