Endlich, Substanz

You don´t know what you´ve got till it´s gone … Manchmal merkt man aber auch, dass eine kritische Stimme fehlt, wenn sie sich mal wieder meldet. Getan hat das nun in der Diskussion um die – von vielen Kritikern offenkundig nicht gelesenen – Predigt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei. In einem offenen Brief (dokumentiert in der taz, als PDF herunterzuladen hier) dankt er Käßmann dafür, dass sie „Anstoß erregt“ habe. Warum das nötig war – und immer wieder sein wird – bringt unter anderem dieser Satz Nachtweis auf den Punkt: „Für manche Ihrer Kritiker scheint es auch eine Gelegenheit zu sein, abzulenken von eigenem politischen Versagen und eigener Ratlosigkeit, abzulenken von der hochsteigenden Angst vor einem möglichen großen Desaster.“ 

Dringend bitten möchte man in diesem Zusammenhang auch, dass ein Appell Nachtweis erhört wird: „(Die) Politik (ist) in der Pflicht (…), den eigenen Soldaten – und Polizisten, Diplomaten, Entwicklungshelfern – nur solche Einsätze zuzumuten, die nicht nur legitim, sondern auch friedens- und sicherheitspolitisch dringlich, sinnvoll, aussichtsreich und leistbar sind. Das erfordert höchste Sorgfalt im Hinsehen, Sprechen, Handeln – nicht nur bei den entsandten Soldaten, sondern vor allem auch bei der Politik, aber auch in der Gesellschaft. Die Politik war hier bisher kein Vorbild.“ 

Mit Blick auf die Lage in Afghanistan heißt das, dass es mit der angekündigten Verdopplung der Entwicklungshilfe allein nicht getan ist. Ebenso wichtig, wenn nicht gar dringlicher, ist, dass die Bundesregierung endlich umfassend darüber informiert, wie diese Mittel verwendet werden. Könnte man dazu nicht dem offiziellen Afghanistan-Beauftragten der Bundesregierung, Bernd Mützelburg, nicht einen Sonderberichterstatter zu Seite stellen? Widerspräche das Ihrer Resozialisierung, Herr Nachtwei?

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