Si tacuisses

Verteidigungsminister Jung hat der Frankfurter Rundschau ein Interview gegeben. Unter der Überschrift „In Afghanistan ist kein Krieg“ liefert er überzeugenden Argumente. Nur leider nicht dazu, was stattdessen in Afghanistan ist, oder warum deutsche Soldatinnen und Soldaten dort sein sollten, sondern dazu, warum unabhängig vom Ausgang der kommenden Bundestagswahl ein Wechsel in der Führung des Ministeriums dringend angebracht ist.

Hat Jung bislang statt des Wortes „Krieg“ die Bezeichnung „asymmetrische Bedrohungslage“ gebraucht, schwenkt Jung nun um, und nennt es „Stabilisierungseinsatz.“ Krieg, so Jung, sei es nicht, weil ein Krieg nur militärisch geführt werde. Kann man eindrucksvoller beweisen, dass man sich nicht mit der Literatur der vergangenen 200 Jahre von Clausewitz bis Münkler befasst hat? Ohne in tiefere Wortklaubereien einsteigen zu wollen: Clausewitz ist vollständig im Projekt Gutenberg hinterlegt und auch ohne viel Mühe findet man dort unter anderem diesen Satz: „Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen.“ Und was, bitte, wollen wir in Afghanistan anderes, als den bzw. die Gegner zu zwingen, das zu tun, was unserer Meinung nach für die Menschen dort vor Ort gut ist?

Gravierender als diese Diskussionen um Definitionen ist jedoch, dass der Minister entweder die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik nicht kennt (unwahrscheinlich) oder aber die Leserinnen und Leser der FR für dumm verkaufen will. So befürwortet Jung eine Änderung des Grundgesetzes unter anderem, weil es „keine Hindernisse für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland geben (dürfe), um einer Terrorgefahr zu begegnen, die die Fähigkeiten der Polizei übersteigt.“ Jung tut hier so, als sei Polizei nur der bürgernahe Beamte in dunkelblau und unterschlägt die Fähigkeiten und die paramilitärische Ausbildung und Ausrüstung von Sondereinheiten und Bundespolizei. Eine Antwort darauf, was deutsche Soldaten besser oder auch nur annähernd gleich gut leisten könnten, wie diese Spezialeinheiten, gibt er nicht.

Quasi als Krönung der eigenen Überforderung gibt Jung schließlich zu, warum es bislang keine überzeugende Begründung für den Afghanistan-Einsatz gab. Auf die Frage nach einem Abzugsdatum sagt er: „Ich bin froh, dass wir in der Nato nun das erste Mal klare Ziele vereinbart haben, die wir erreichen wollen, um über einen möglichen Abzug nachdenken zu können.“ Im Klartext: Seit 2002 haben tausende deutsche Soldatinnen und Soldaten ihr Leben riskiert, ohne das klar war, warum, womit sich dann doch wieder der Kreis zu Clausewitz schließt.

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