Gastbeitrag: Wird Deutschland am Niger verteidigt?

Da ich – nicht wirklich leider – sehr viel in der, wie die Netzgemeinde sie so nennt, Kohlenstoffwelt unterwegs bin, ist es hier im Blog nach wie vor etwas ruhiger. Umso mehr freue ich mich, wenn es Autorinnen und Autoren gibt, die hier zu Gast sein mögen, und ihre Beiträge nicht nur in den Kommentaren, sondern als zu kommentierende Texte hier zur Diskussion stellen. Als Herausgeber behalte ich mir selbstverständlich vor, zu entscheiden, was ich veröffentliche. Den folgenden Denkanstoß von Martin Böcker finde ich erneut interessant, obwohl ich seine These nicht teile. Dazu aber werden wir sicher noch mehr in den Kommentaren lesen …

Wird Deutschland am Niger verteidigt?

von Martin Böcker

Es ist bald zwei Wochen her, dass Kanzlerin, Verteidigungsminister und Generalinspekteur die Führungskräfte der Bundeswehr in Strausberg auf die Neuausrichtung der Bundeswehr eingeschworen haben. Die Kanzlerin hat in ihrer Ansprache auf den möglichen Mali-Einsatz hingewiesen, was gut zu einer Debatte passt, die vor knapp sechs Wochen hier im Bendler-Blog geführt wurde. Nämlich darüber, ob der Begriff „Durchsetzungsarmee“ (oder irgendetwas anderes in dieser Art) nicht eine bessere Bezeichnung für die Bundeswehr wäre als „Verteidigungsarmee“. Schließlich beschreibt er das Einsatzerleben der Soldaten und ihrer Angehörigen lebensnäher – und macht damit den Sinn des militärischen Dienens emotional und rational nachvollziehbarer. Das gewichtigste Gegenargument war, dass die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik strategisch defensiv sei, was so eine rhetorische Wende nicht zuließe.

Ganz in diesem Sinne die Kanzlerin: „Derzeit wird intensiv über Art und Umfang eines möglichen zukünftigen europäischen Engagements in Mali diskutiert“, hieß es. „Denn freiheitliche, demokratische Staaten können nicht akzeptieren, dass der internationale Terrorismus im Norden des Landes ein sicheres Rückzugsgebiet erhält.“ Mit „internationalem Terrorismus“ meinte sie die für Außenstehende undurchsichtige Koalition aus „Al Qaida im islamischen Maghreb“, islamistischen Tuareg (Ansar el Dine) und der „Bewegung für die Einheit und den Dschihad in Westafrika“.

Nun lässt sich freilich nicht ausschließen, dass diese Organisationen irgendwann mal potentielle „Internationale Terroristen“ im besetzten Nordmali beherbergen werden. Allerdings kämen auch jeder andere failed state oder Städte wie Hamburg als Rückzugs- und Ausbildungsgebiete in Frage. Und eingedenk des Umstands, dass bislang keine der oben genannten Organisationen Anstalten gemacht hat, in freiheitlich-demokratischen Staaten außerhalb Afrikas Anschläge zu verüben, ist diese Argumentation sehr dünn. Hier wird m.M.n. zu krampfhaft versucht, dem potentiellen Mali-Einsatz den Anschein der Landesverteidigung zu geben.

Folgende Begründung wäre mir glaubwürdiger vorgekommen:
Europa hat einen sehr hohen Bedarf an Energieträgern wie Erdöl, Erdgas und Uran. Die Maghreb-Staaten und die Mitglieder der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft können diese Rohstoffe liefern. Wenn Europa sie kontrolliert und kalkulierbar importieren möchte, dann muss die Region stabil bleiben. Oben genannte Gruppen werden die Region weiterhin destabilisieren, bis sie ihre religiösen Überzeugungen durchgesetzt haben, Machtteilhaber werden und/oder am Rohstoffexport mitverdienen. Deswegen sucht die EU nach Mitteln, die Aufständischen bestenfalls zu inkludieren, schlimmstenfalls, sie zu unterdrücken, zu vertreiben, zu töten. Ein Ausbildungseinsatz in Mali könnte so ein Mittel sein, wir wissen es nicht genau, auf jeden Fall müsste er durch zivile Maßnahmen begleitet werden. Möglicherweise würde damit auch die Zahl der Flüchtlinge nach Europa reduziert.

Das ist natürlich sehr verkürzt dargestellt. Aber wenn ich mit dieser Argumentationskette nicht falsch liege, dann dürfte deutlich werden, dass die „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ nicht ganz so verteidigungspolitisch sind, wie sie wirken möchten. Die sicherheitspolitische Kommunikation der Bundesregierung liegt zu offensichtlich im Widerspruch zur sicherheitspolitischen Praxis. Damit gebe ich keine moralische Wertung ab. Ich stelle jedoch fest, dass diese Diskrepanz sowohl der emotionalen, als auch der rationalen Begründung des militärischen Dienstes schadet. „Wir. Dienen. Deutschland.“ ist zwar eine sehr gelungene Zusammenfassung. Der Begriff „Dienen.“ umfasst jedoch nicht die Jagd auf Wüsten-Terroristen, das wäre unglaubwürdig, wohl aber die Sorge darum, dass die deutsche (und die europäische, was letztlich nicht zu trennen ist) Wirtschaft durch Energiesicherheit konkurrenzfähig bleibt, wir also unseren Wohlstand und unsere Handlungsfähigkeit erhalten. Wir müssen es nur zugeben.

Hinweis:
Offenbar konkretisiert sich der Einsatz der EU. Thomas Wiegold hat ein paar Zahlen dazu.

19 Gedanken zu “Gastbeitrag: Wird Deutschland am Niger verteidigt?

  1. Die ehrliche Begründung fand ich treffender als die offizielle. Pointierte diskussionswürdige Ausführung von @Martin Böcker. Eine kleine Ergänzung von mir an dieser Stelle: Niemand spricht über die Aspekte der Inübunghaltung von Soldaten und der Erprobung von Rüstungsmaterial. Wo sollen denn die ganzen Soldaten, die ja jetzt vom Einsatz her denken hin, wenn aktuelle Einsätze zurückgefahren werden. Ich warte schon seit geraumer Zeit auf die Ankündigung von Anschlusseinsätzen. Jetzt weiß ich endlich, wo die größten terroristischen Gefahren für unsere Sicherheit drohen. Empfehle für den nächsten Einsatz tropischen Regenwald (gibt’s den noch?) zur Erhöhung der Erfahrungsbreite der Soldaten und neuen Anforderungen an die Rüstungstechnik (Forschung, Entwicklung, Produktion). Danach dann ganz stringent den Kampf um die Pole.

  2. Die US-Streitkräfte machen es sich insofern etwas einfacher, als dass sie prinzipiell davon ausgehen, dass es einen Feind gibt und immer einen geben wird. Der Bruch in der deutschen militärischen Tradition, der unserem militärischen Handeln einen komplexeren politischen Prozess vorschaltet und es damit insgesamt ambivalenter macht, – übrigens ein Kernproblem bei der Frage, wie sich eine soldatische Identität ausbilden lässt – ist m.E. eine wesentliche Ursache dafür, dass unsere Feindbilder diffuser sind.

  3. Das Argument, dass außerhalb Afrikas aus dieser Ecke noch keine Anschläge verübt wurden, halte ich für etwas kurzsichtig. Ebendiese Sichtweise im Sinne von „was geht das uns an?“ hat schließlich zu den Auswüchsen in Afghanistan geführt, die uns dann im Ergebnis zwangsläufig doch etwas angingen. Der Prozess, an dessen Ende eine tatsächliche Bedrohung für uns steht, ist schleichend und mitunter auch sehr langsam, aber das Muster wiederholt sich doch überall, wo die Dinge einfach nur als „lokale Erscheinung“ betrachtet werden. Was 1998 noch mit einer sehr begrenzten Aktion zur Beseitigung Bin Ladens erledigt gewesen wäre, wurde wenige Jahre später zum bekannten langwierigen Krieg. Damals fragte man in den USA auch, was denn bitteschön irgendein Kameltreiber in seinem Zelt mit Landesverteidigung zu tun habe. Entsprechend zurückhaltend agierte die Clinton-Administration, durch politische Zwänge eingeschränkt.

    Ich sehe zwischen der Landesverteidigung und der Verteidigung vitaler Interessen (dazu gehört notgedrungen vor allem auch die Energiesicherheit, auch wenn das hierzulande nicht politisch korrekt ist, das zu sagen) keinen Unterschied. Im weiteren Sinne gilt das für mich auch hinsichtlich der Freihhaltung der Seewege – das ist und bleibt für Deutschland eine der wichtigsten Fragen, die nach wie vor ignoriert wird, weil jeder in eine „kolonialistische“ Ecke gestellt wird, der auch nur darüber nachdenkt. Ebenso, wie man die Verteidigung insgesamt von der klassischen Grenzaufstellung den neuen Realitäten angepasst hat, muss man im nächsten Schritt natürlich auch darüber nachdenken, wo und wie man sich künftig aufzustellen hat. Wo steht geschrieben, dass man über sinnvolle Verteidigung erst dann nachdenken darf, wenn der Gegner massiv die Grenzen bedroht? Man kann nicht die Wirtschaft und unseren Wohlstand, die Kommunikation und alle anderen damit verbundenen Dinge in den globalen Zusammenhang bringen, ohne dabei auch an die verteidigungspolitischen Aspekte zu denken. Und damit rückt die „Landesverteidigung“ der Vergangenheit eben in diese größere Dimension vor. Allerdings stimme ich der These zu, dass man in der Politik und Öffentlichkeit endlich auch die naheliegenden Zwänge akzeptieren sollte. Solange wir Öl in dem Maße verbrauchen, wie wir es tun, werden wir den Nachschub sichern müssen. Und das gilt für alle Teile unserer Wirtschaft und Ökonomie, die in irgendeiner Weise von den Zuständen in der restlichen Welt abhängen. Dass wir uns komfortabel nie darüber Gedanken machen mussten, liegt unter anderem daran, dass andere diesen Job seit Jahrzehnten übernommen haben. Es ist natürlich auch sehr viel angenehmer, aus der deutschen Perspektive mit dem Finger auf andere zu zeigen, als ginge uns das alles nichts an. Schließlich funktioniert der internationale Handel ja, ebenso wie der Strom aus der Steckdose und das Benzin aus dem Zapfhahn kommt. Dabei muss man gar nicht krampfhaft nach neuen Feindbildern suchen. Aber man sollte eben auch nicht so tun, als gäbe es auf der Welt keine Bedrohungen, die uns etwas angehen, nur weil sie (noch) nicht an unserer Grenze stehen.

  4. @ Otto Klein

    Mein Argument war ja auch nicht, dass „aus dieser Ecke“ noch keine Anschläge verübt worden seien, sondern von diesen Organisationen (Mujao, Ansar el Dine, AQMI). Deren Feinde und die Ziele ihrer Aggression sind in Afrika. Und natürlich ist der Einsatzgrund „Rückzugsräume für Terroristen“ nicht GANZ von der Hand zu weisen, aber mit demselben Argument müsste man sich in sehr, sehr vielen Regionen dieser Welt engagieren. Und im Grunde genommen sind wir, also Sie und ich, uns ja einer Meinung, dass Energiesicherheit bei einem potentiellen Mali-Einsatz eine entscheidende Rolle spielt, die ausschließliche Rede von den „Rückzugsräumen“ ist also nicht ganz ehrlich (was ich einem Politiker grundsätzlich nicht zum Vorwurf mache, ich stelle es nur fest).

    Jetzt schreiben Sie, ähnlich wie J. Volkmar in der letzten Diskussion, dass Landesverteidigung und „Verteidigung vitaler Interessen“ identisch sind. Aber das ist es nicht. Man braucht sich nicht in Diskussionen über konkrete Definitionen dieser Wendungen verlieren, um den rhetorischen Taschenspielertrick zu erkennen, dass hier der selbe Begriff („Verteidigung“) unterschiedliche Dinge beschreibt, damit die Legitimität des einen die Legitimität des anderen ergibt.

    Die Befriedung eines anderen Staates zur Sicherung des Ölnachschubs als „Verteidigung“ zu definieren, ist schon ziemlich arg. Ich will damit allerdings nicht sagen, dass ich diese Art von Sicherheitspolitik verurteile. Ganz im Gegenteil, prinzipiell befürworte ich die Durchsetzung deutscher/europäischer Interessen. Nur – der Begriff ist sachlich falsch.

    Man mag mir das als Spitzfindigkeit auslegen, ich möchte aber nochmals verdeutlichen, warum ich begriffliche Klarheit für notwendig halte:
    Den militärischen Dienst (u.a. Töten und Sterben) mit „Landesverteidigung“ zu begründen, ist emotional und rational nachvollziehbar, wenn er der Landesverteidigung dient. Den militärischen Dienst jedoch mit „Landesverteidigung“ zu begründen, wenn er offensichtlich der Sicherung des Zugriffs auf Rohstoffe dient, ist weder emotional noch rational nachvollziehbar.

    Ganz zu schweigen vom Umfeld des Soldaten, das ihn zwar als Einzelperson stützt, ihn aber evtl. mit den Worten verabschiedet, er diene nur US-imperialistischen Interessen, oder der Einsatz sei generell sinnlos und so weiter.

    Damit ergibt sich für die Moral des Soldaten eine Leerstelle, die doch sehr empfindlich ist, zumal ihm auch kein glaubwürdiges Feindbild geliefert wird.

  5. @ sascha_stoltenow und Otto Klein

    A propos Feindbild. Schauen Sie sich zum Beispiel dieses Morgenmagazin-Interview mit Dirk Niebel an:

    http://www.tagesschau.de/ausland/mali220.html

    Abgesehen davon, dass er die Rohstoff-Interessen komplett ausspart (wer möchte ihm, dem Politiker, das angesichts Horst Köhlers Abtritt aus dem Präsidenten-Amt verdenken), ist der Kern seiner Argumentation für den Einsatz, dass „demokratische Staaten“ zusammen halten müssen und die „Terroristen“ nicht den Norden von Mali zum Ziel haben, sondern „unsere Lebensform“.

    Bitte entschuldigen Sie den Kraftausdruck, aber das ist Bullshit. Dieses Bild eines Feindes, der mächtig, böse, aber noch gerade so besiegbar ist, ist von der rhetorischen Idee her nicht ganz unklug, aber ein alter Hut und ebenso unglaubwürdig wie die Behauptung, Mali sei ein demokratischer Staat (gewesen).

    Wenn ich diesem Interview Glauben schenken darf,

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/mali-philippe-hugon-ueber-militaereinsatz-gegen-islamisten-a-864134.html

    dann besteht der Feind in diesem Fall aus 700 west- und nordafrikanischen „Fanatikern“ sowie islamistischen Tuareg. Einen wesentlichen Unsicherheitsfaktor stellen zudem 5000 bewaffnete Jugendliche dar, die vom Drogenschmuggel und im Sinne Münklers „neuer Kriege“ von der Kleinkriegsökonomie leben. Diese Melange kann „unsere Lebensform“ nicht so bedrohen, wie Niebel das darstellt. Ich unterstelle ihm und der restlichen Bundesregierung, dass er das weiß.

  6. @Martin Böcker: Bei vielen Meinungäußerungen unserer Politiker, bin ich mir wirklich nicht sicher, welche Form des Wissens ich voraussetzen kann bzw. kann angesichts der Äußerung nicht gerade sagen, dass die Vermutung, sie wüssten etwas genauer, ihnen zum Vorteil gereicht.

  7. @ Martin Böcker: Eben da unterscheiden sich unsere Ansichten etwas – ich sehe die Verteidigung vitaler Interessen nicht nur als legitim an, sondern habe auch kein Problem mit dem Verteidigungsbegriff an sich, da sich das eine im Zusammenhang mit dem anderen befindet. Selbst eine reine klassische Landesverteidigung althergebrachter Art wäre ja zum Scheitern verurteilt, wenn man nicht die notwendigen Nachschubwege (Nahrung, Treibstoffe etc.) sichert. Die Frage wäre also, ob das erst dann zur Landesverteidigung wird, wenn „der Russe über die Grenze kommt“, oder nicht vielmehr immer Bestandteil einer strategisch ausgerichteten Verteidigung ist. Dazu gehört nun mal auch die politische und ggf. militärische Einflussnahme auf Entwicklungen, die sich potentiell als bedrohlich erweisen könnten. Ganz gewiss meine ich damit nicht die Legitimierung von Raubzügen. Aber wenn ich Interessen habe und diese definiere, dann müssen diese in letzter Konsequenz eben auch verteidigt werden. Ebenso, wie man zur Verteidigung nicht unbedingt erst den Angriff eines anderen abwarten muss, kann man das auch auf Aktionen anwenden, die dazu dienen, eine Situation gar nicht erst zur Großbedrohung im Sinne der Landesverteidigung aufwachsen zu lassen. Moralisch mag man das auch fragwürdig finden, doch das ist eine Konsequenz aus unserer selbstgewählten Abhängigkeit einer funktionierenden Welt inkl. Rohstoffversorgung.

    Nebenbei bemerkt hatten auch die Taliban in Afghanistan zunächst nur inländische Feinde und Ziele; in die Folgesituation sind sie mehr oder weniger durch die Beherbergung von Bin Laden und seiner Bande (und der aktiven Unterstützung) zur Kriegspartei geworden. Insofern unterscheidet sich das Afghanistan Ende der 90er meiner Ansicht nach nicht von der Situation in Mali oder anderswo, denn sie werden zu Räumen, in denen früher oder später dann die Leute operieren werden, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Damals verneinte man jegliches Interesse an der Entwicklung in Afghanistan, was in den bekannten Angriffen auf die USA 2001 gipfelte. Zu diesem Zeitpunkt wurde es (für die USA sowieso) zu einer Frage der Landesverteidigung; und da ich (auch im Hinblick auf die historische Situation des Kalten Krieges) an der Vorstellung des Konzepts „Bündnisverteidigung = Landesverteidigung“ festhalte, ist das für mich eine sehr eindeutige Sache. Die tatsächliche oder angenommene Motivation der Taliban oder jetzt der Leute in Mali ist dabei bestenfalls drittrangig.

    Natürlich stimmt es, dass man dann rein theoretisch an vielen Orten intervenieren müsste. Kann man aber schon aus rein praktischen Gründen nicht, deswegen wird es immer eine Beschränkung auf das Machbare und Durchsetzbare geben.

    Und gerade das Argument, dass deutsche Soldaten oft mit dem Hinweis auf angebliche US-imperialistische Interessenvertretung eingesetzt werden, könnte mit einer ehrlichen Diskussion entkräftet werden. Denn wir haben in großen Teilen der Welt eben genau die gleichen ökonomischen und politischen Interessen.

    In den USA wird aus gutem Grund oft mit der Wahrung von „Interessen nationaler Sicherheit“ argumentiert. Die Einführung eines solchen Begriffs hierzulande könnte eventuell diese Diskussion über die Definition der Landesverteidigung beenden. Ich bleibe allerdings dabei, dass auch die Wahrung und Verteidigung von solchen Interessen zu den Aufgaben eines Staates gehört und auch so zu bezeichnen ist.

  8. @ Otto Klein

    Ein wesentlicher Punkt Ihrer Argumentation baut auf dem sprachlichen Irrtum auf, dass „Interessen verteidigt“ würden, die Verfestigung dieses Irrtums würde ja auch bedeuten, dass – wenn Angriff die beste Verteidigung ist – Angriff identisch mit Verteidigung ist.

    Schauen Sie hier:

    http://www.duden.de/rechtschreibung/Interesse

    Beim Zugang zu Rohstoffen in Afrika geht es um die Bedeutungsebene 3b von „Interesse“, nämlich „Bestreben, Belange“.

    Oder hier:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Interesse#Politische_Interessen

    Konkret auf die Politik bezogen sind Interessen „verhaltensorientierende Ziele und Bedürfnisse von einzelnen Gruppen in einem sozialen Umfeld.“

    Bestreben, Belange, Ziele und Bedürfnisse verteidigt man nicht, man setzt sie durch.

  9. @ sascha_stoltenow:

    Ich möchte darum bitten, dass Sie mein Vertrauen in die politische Führung nicht mit dieser Art von Defätismus untergraben. Sollten Sie damit fortfahren, werde ich mir die Ohren zuhalten, die Augen schließen und laut „Lalalalala!“ rufen.

  10. Offensichtlich bewegt sich die Diskussion auf zwei verschiedenen Ebenen:

    1. Wie werden laufende und ggf. zu planende Einsätze politisch begründet, und wie lassen sich diese Begründungen für den je besonderen Einzelfall aus den allgemein formulierten strategischen Vorgaben ableiten? Falls diese Ableitung nicht überzeugen kann, wären dann die jeweilige besondere Begründung und mithin der Einsatz selbst unzulässig (insofern die strategischen Vorgaben rechtsverbindlichen Charakter haben) oder zumindest so schwer belastet, daß seine Erfolgswahrscheinlichkeit von vornherein unterhalb einer definierten kritischen Schwelle bleibt? Oder wären statt dessen die strategischen Vorgaben entsprechend anzupassen, um zumindest die innere Konsistenz der politischen Linie wiederherzustellen und allein dadurch die Erfolgswahrscheinlichkeit über die kritische Schwelle zu heben.

    1. a) Wäre in einem Staat, der sich zu höchsten ethischen Standards bekennt, aus Gründen der Glaubwürdigkeit zu fordern, daß die tatsächlichen politischen Gründe für einen Einsatz öffentlich kommuniziert werden? Oder werden diese ethischen Standards nicht von allen Parteien (sowohl innerhalb als auch außerhalb des Staates) als legitimer Einsatz(Kriegs-)grund anerkannt, und müßten daher gegenüber jeder Partei entsprechend abweichende Formulierungen vorgebracht werden, wenn deren Zustimmung eingeholt werden soll? Wie ließe sich dabei verhindern, daß Erklärungen, die im kleinen Kreis gegeben werden, aus diesem heraus sickern und so die jeweiligen anderen Argumentationslinien konterkarieren?

    2. Wie muß eine Nation die Beziehung zu ihren Soldaten gestalten, damit diese den gegebenen Auftrag (und nur diesen) im Sinne der hinterstehenden Absicht (und nur dieser) erfüllen und dabei die damit verbundenen spezifischen Härten des soldatischen Berufes, insbesondere die realistische Möglichkeit, im Dienst die körperliche, geistige oder seelische Gesundheit oder gar das Leben zu verlieren, in Kauf nehmen, ohne jedesmal die Geschäftsgrundlage neu verhandeln zu wollen.
    Das zweite zuerst, weil ich mein (bisher nicht widerlegtes) Hauptargument hier einfach nur wiederhole: Die semantische Verschiebung von der (Landes-)Verteidigung hin zur Durchsetzung vitaler Interessen (zu denen die Hoheit über das eigene Territorium gehört) ersetzt lediglich das eine rationale durch ein anderes rationales Argument. Die Frage ist doch aber, ob sich der Soldat unter dem Eindruck von Tod und Verwundung von diesem oder irgendeinem anderen Argument, mit welchen Staat und Gesellschaft von ihm Tapferkeit und Opferbereitschaft einfordern, entgegen inneren und äußeren Widerständen, entgegen inneren und äußeren Verlockungen überzeugen läßt, oder ob diese nicht gegenüber jenen in den Vordergrund treten, z. B. die eigene Unversehrtheit, der eigene Komfort, das größere materielle Angebot der Gegenseite. Nicht der Verteidigungsbegriff als solcher läßt den Soldaten große persönliche Opfer auf sich nehmen, sondern der Begriff dessen, was verteidigt werden soll (das lebensfähig erhalten werden soll). Und von diesem her muß die emotionale Bindung aufgebaut werden und durch wirksame Mechanismen immer wieder neu so gestärkt werden, daß kein anderer Begriff an seine Stelle treten kann. Es ist gleichgültig, ob der Soldat DEU an den Landesgrenzen verteidigt oder seinen Zugang zu den Rohstoffmärkten offenhält, wenn ihm dieses DEU nichts bedeutet, wohl aber der Wehrsold und die Karrierechancen. Gerade der Dienstherr, der militärische Gewalt nur im Einsatz für ethisch höchstrangige Werte legitimiert sehen will, muß ein Interesse daran haben, daß seine Soldaten vor allem solcher Werte wegen in die Armee eintreten. Und dementsprechend muß er auch seine Truppenwerbung gestalten (also eben nicht das unsägliche: Du bist jung? Du brauchst Geld? Du willst studieren?)

    Bezüglich des ersten wäre wohl zu erwarten, daß die politische Tradition konsolidierter Staaten eine genügend ausdifferenzierte politphilosophische, staats- und verwaltungswissenschaftliche Systematik entwickelt hat, um eine konsistente, umfassend angelegte Politik betreiben zu können, bei der zuerst die strategischen Grundsätze festgelegt und aus diesen dann die einzelnen operativen und taktischen Manöver deduziert werden. Jede konkrete politische Entscheidung muß dann auf einen allgemein formulierten Grundsatz zurückgeführt werden können. Entsteht in der Praxis gleichwohl der Eindruck, daß Taktik und Strategie nicht zusammenpassen, so kommen im wesentlichen zwei Gründe dafür in Betracht: Entweder wurde tatsächlich gegen das strategische Programm verstoßen, oder das strategische Programm selbst wurde nicht allgemein und umfassend genug aufgestellt. Während das erste als gravierendes Ereignis zu werten wäre und daher jedenfalls einer rechtlichen Überprüfung unterzogen werden müßte, stellte das zweite lediglich ein, wenn auch ernstes, handwerkliches Problem dar, ggf. verbunden mit mangelhafter Kommunikation. In bezug auf die Legitimation militärischer Einsätze wäre demnach zu entscheiden, ob ein konkretes Engagement (z. B. in AFG) gegen einen elementaren Grundsatz der politischen Strategie (z. B. Einsatz der Armee nur zum Zwecke der Landesverteidigung an den Grenzen des Territoriums) verstößt oder ob nicht vielmehr der Begriff der Landesverteidigung von den Gegnern des Einsatzes unzulässig auf die Verteidigung des Territoriums verkürzt wird, obwohl doch staatliche Hoheit und Souveränität unzweifelhaft mehr bedeuten, als keine fremden Soldaten im eigenen Lande dulden zu müssen. Aus der historischen Aufarbeitung der mannigfaltigen Kriegsursachen und -anlässe ist doch hinlänglich bekannt, daß die Kriegsschuldfrage nicht einfach dadurch beantwortet werden kann, daß man ermittelt, wer den ersten Schuß abgab bzw. welche Seite zuerst die Grenze überschritt. Einseitige wirtschaftliche Beschränkungen oder die Verweigerung eines dem Entwicklungsstand angemessenen Mitspracherechts bei Verhandlungen über eine völkerrechtliche Regelung des Zusammenlebens können so gravierende Auswirkungen auf die Lebensfähigkeit und weitere Entwicklung eines Staates haben und dementsprechend als aggressiver Akt, als Angriff gewertet werden, daß man sich dagegen verteidigen zu müssen glaubt, und zwar mit den zur Verfügung stehenden Mitteln.

    Wenn ein Staat nun allerdings seine außenpolitische Macht vor allem auf soft power gründet, darf er seine sonstigen Machtfaktoren nicht konterkarierend ausspielen. Die Durchsetzung egoistisch motivierter Interessen ist nicht gerade dazu angetan, rückhaltlose Bewunderung und Sympathie beim Publikum einzuwerben. Daher kann es durchaus im übergeordneten nationalen Interesse liegen, solche Beweggründe nicht offen zu kommunizieren, weil sich dies unmittelbar auf die Machtbasis auswirken würde. Im Falle DEUs kommt hinzu, daß ein allzu offensiver Umgang mit vermeintlichen eigenen Interessen, die es durchzusetzen gelte, alte Ressentiments wieder hervorruft und scheinbar bestätigt. Wenn es also z. B. um Energiesicherheit geht, so wäre die Forderung, deutsche Soldaten mögen sich an Operationen zur Sicherung der Verfügungsgewalt über Ölfelder beteiligen, im Zweifel auch gegen den Willen der rechtmäßigen Besitzer (insofern man diesen völkerrechtlichen Grundsatz – UN-Resolution 1803 (XVII) – nicht generell anzweifelt und also auch für sich selbst nicht in Anspruch nehmen würde), als kommunikatives Zeichen ganz klar kontraproduktiv. Aber auch faktisch wäre meines Erachtens mit einem solchen Engagement dem Interesse DEUs nicht gedient. Angesichts der Marktmacht deutscher Unternehmen reichte es vollkommen aus, wenn Rohstoffe zu allgemein gültigen, fairen Bedingungen auf den entsprechenden Märkten gehandelt werden könnten. Hierfür zu streiten, wäre im Interesse nicht nur DEUs, sondern auch aller anderen wohlmeinenden Staaten und Akteure und somit konsensfähig. Im Ergebnis würde ein solches Vorgehen die Energieversorgung gewährleisten, vielleicht sogar effektiver, weil eine größere Allianz beteiligt wäre, ohne jedoch zugleich wertvolle Reputation zu opfern.

    In bezug auf MLI tritt neben seine Bedeutung als möglicher Rohstofflieferant (wobei die Reserven an Erdöl bzw. -gas nun nicht so überragend sind; Uran soll ja für uns kein strategischer Rohstoff mehr sein) übrigens noch ein weiteres Motiv hinzu, das die deutsche Beteiligung an einem befriedenden Engagement gerechtfertigt erscheinen läßt: Der Maghreb (einschließlich EGY) ist durch das Mittelmeer im N, den Atlantik im W, das Rote Meer im O und die Sahara im S ja relativ abgeschlossen und zeigt daher Charakteristiken eines eigenständigen Kontinents, der insbesondere gegenüber dem notorisch instabilen Schwarzafrika einigermaßen gut abgeschottet erscheint. Durch den arabischen Frühling haben sich die 175 Mio. Maghrebiner nach Jahrzehnten der Erstarrung bürgerliche Freiheitsrechte erkämpft, die u. a. in dem Verlangen ihren Ausdruck finden, an den Weltmärkten partizipieren zu dürfen. Dieser entstehende Absatzmarkt bietet den industrialisierten Volkswirtschaften vielfältige Investitionsmöglichkeiten mit der Aussicht auf hohe Renditen. Aber nur in einer Atmosphäre politischer Stabilität ist das Potential voll auszuschöpfen. Ein fundamentalistisches Regime, das den mit der kapitalistisch organisierten Marktwirtschaft eng verbundenen Grundsatz der Freizügigkeit als Teufelszeug ablehnt, ist in der Lage, auf die gesamte Region auszustrahlen und deren Entwicklung hin zu freiheitlichen, prosperierenden Ökonomien erneut aufzuhalten. Indem DEU seinen Beitrag zur Neutralisierung dieser zerstörerischen Kraft leistet, wirkt es mit an der Verteidigung und Festigung weltweit als gültig anerkannter Prinzipien, auf denen letztlich auch seine eigene politische Macht im wesentlichen basiert.

  11. Nach Somalia, Afghanistan und den bekannten, sehr bescheidenen Ergebnissen will man nun schon wieder mit Soldaten irgendwie irgendwas in Afrika „verteidigen“ ?
    Wie wäre es mal damit, die Sicherheit im eigenen Lande wieder herzustellen ?

    Ich habe jedenfalls noch gelernt, erstmal vor der eigenen Haustüre zu kehren bevor ich den Nachbarn anmache (oder schlimmeres, was ich mich gar nicht trauen würde). Mir fehlt es an Ratio sowohl als auch an der angemessenen Wahl der Mittel.

    Leider können wir nach den bekannten Einsätzen der Bundeswehr kaum mehr das technische Hilfswerk in diese Länder schicken, um zu belegen das sich durch Aufbau von Infrastruktur und echter Hilfe statt Krieg internationaler Terror und Extremismus jeglicher Art sehr viel effektiver und wohl auch günstiger (materiell wie auch menschlich) bekämpfen ließen.

  12. @J. Volkmar

    Zu Ihrem Punkt 2,:

    Ihren Überlegungen vom Verhältnis zwischen strategischen Grundsätzen und den daraus resultierenden operativen und taktischen Manövern stimme ich zu.

    Und Ihr Hauptargument, dass die emotionale Bindung eines Soldaten sich zuerst auf seine Nation und nicht auf die Art des Auftrags (Verteidigung oder Durchsetzung) beziehen sollte, ist m.M.n. auch nicht zu widerlegen. Wir sind in diesem Punkt also einer Meinung.

    Allerdings geschieht in diesem Sinne ja schon einiges: „Wir. Dienen. Deutschland.“ versucht ja, diesen Punkt umzusetzen, ebenso wie die Praxis der öffentlichen Gelöbnisse, dem Bambi für Hauptfeldwebel Rönckendorf, die PTBS-Reportagen, die Empörung über „Gloria“ von Joachim Witt usw. Auch wenn man an einzelnen Dingen dieser Art herumkritteln könnte und bestimmt noch vieles im Argen liegt: Der Vorwurf, dass von Seiten der Politik und der Gesellschaft gar nichts geschieht, wäre überzogen (womit ich Ihnen diese Aussage nicht in den Mund legen wollte). Das reicht aber nicht, wenn die Nation dem Soldaten hinsichtlich der Einsatzgründe etwas vormacht. Und streng genommen tut sie das ja gar nicht, das Weißbuch und die Verteidigungspolitischen Richtlinien sind da ja relativ eindeutig. Es geht eher um solche Auftritte wie z.B. der von Niebel.

    Womit ich bei Ihrem „Soft Power“-Argument wäre: Da haben Sie mich überinterpretiert. „Die Forderung, deutsche Soldaten mögen sich an Operationen zur Sicherung der Verfügungsgewalt über Ölfelder beteiligen, im Zweifel auch gegen den Willen der rechtmäßigen Besitzer“, ist nicht meine Forderung. Das schlichte Eingeständnis, dass Stabilisierungseinsätze nicht nur dem Schutz vor Terroristen dienen, sondern auch die Voraussetzungen für einen Rohstoffhandel sichern sollen, weil das ein vitales Interesse Deutschlands und der EU ist, dürfte der „rückhaltlosen Bewunderung und Sympathie beim Publikum“, so es sie den gäbe, wenig Abbruch tun.

    Wenn Niebel einseitig im Sinne der erweiterten Landesverteidigung argumentiert, dann sind die Adressaten nicht im Ausland, wo wir evtl. für unsere „Soft Power“ geschätzt werden, sondern im Inland. Angesichts des zu erwartenden Ärgers, den er mit offenen Worten (wie Köhler) auslösen würde, ist das kurzfristig politisch verständlich. Langfristig ist es jedoch politisch unvernünftig, weil er damit den Dienst in den Streitkräften unglaubwürdig macht und – hier schließt sich der Kreis – der Neuausrichtung der Bundeswehr keine, bzw. eine falsche Leitidee gibt.

  13. @J. Volkmar: Herzlichen Dank für den ausführlichen und lesenswerten Kommentar.

    In diesem Zusammenhang ein technischer Hinweis an alle Leser: Weil die Blogsoftware manchmal etwas spinnt, empfiehlt es sich, vor allem längere Kommentare „vorzuschreiben“, so dass die Arbeit nicht wegen eines technischen Fehler perdu ist.

    Inhaltlich bringen Sie u.a. ein zentrales Dilemma strategischer Kommunikation auf den Punkt – das zwischen impliziten und expliziten Kommunikationszielen. Ich gehe soweit, zu sagen, dass die Art und Weise, in der der militärische Teil der Bundeswehr kommuniziert, ein Dokument der schlechten Ausbildung der verantwortlichen Kommunikatoren ist, denn es gelingt Ihnen nicht, diese beiden, immer vorhandenen Ebenen, in sinnvolle Kommunikation zu übersetzen. Stattdessen bleibt dann nur Vordergründiges übrig.

    Konkret: Die Aussage, dass man als junger Mensch bei der Bundeswehr bei vollen Bezügen studieren kann, ist nicht falsch. Sie kann m.E. aber allenfalls ein Ausgangspunkt für bedeutsame Kommunikation sein, und nicht, wie aktuell geschehen, das einzigen Argument in einer weitgehend gestaltungsfreien Anzeige im Spiegel.

    Noch schwieriger ist es angesichts dieser Defizite, bedeutsame Kommunikation für das Dienen an sich zu gestalten. Ich gehe soweit, zu behaupten, dass die meisten derzeit mit Kommunikationsaufgaben betrauten Menschen in den Streitkräften intellektuell gar nicht in der Lage sind, zu erfassen, dass eine wesentliche Motivation für junge Menschen eine moderne Form des Märtyrertums sein kann.

    Der Soldat, der Krieger, leidet am Krieg ebenso wie er an politischen Entscheidungen leidet, da diese nicht seiner individuellen Perspektive, seinem Erleben des Krieges, des Einsatzes entsprechen, und er leidet am Mangel an Anerkennung einer Welt, zu deren Schutz er doch angetreten ist. Dieses vielfache Leiden konstituiert seine Identität.

  14. @Martin Böcker und J. Volkmar: herzlichen Dank für Ihren sehr lesenwerten Beitrag bzw. Ihren informativen Kommentar!

    Es wird daraus sehr schön ersichtlich, warum sich die Bundesregierung schwer tut, die ja wohl schon mehr oder weniger beschlossene Beteiligung an einem Ausbildungseinsatz in Mali zu kommunizieren:
    a) die Situation dort ist höchst komplex und lässt sich schlicht nicht auf einen einzigen Nenner bringen;
    b) tradierte Verhaltens- und Begründungsmuster, die nur schwer abzuschütteln sind: defensive Denkstrukturen in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine Tradition des Elitendiskurses, der wenig wert legt auf öffentliches Erklären und damit Legitimieren bei Interventionsfragen.

    In meinen Augen fehlen jedoch dieser Debatte fast völlig Argumente, die eben nicht rein interessen-geleitet sind. Im Norden Malis wie in der gesamten Sahelzone zeichnet sich aufgrund der Konflikte und einer anhaltenden Dürre eine humanitäre Katastrophe ab. Humanitäre Hilfe kann im Moment nur sehr begrenzt in einen Raum begrenzter Staatlichkeit im Norden Malis gebracht werden. Eine vorausschauende humanitäre Politik würde ein deutsches militärisches Engagement und sei es „nur“ für einen Ausbildungs- und Trainingseinsatz rechtfertigen – die präventive Komponente der Schutzverantwortung.

    Ihren Beitrag habe ich gerade auch auf unserem Blog http://www.sicherheitspolitik-blog.de unter einen Beitrag zum Thema „Mali und Deutschland“ verlinkt. In diesem Beitrag mit dem Titel „Deutschland schleicht sich nach Mali“ zeige ich auch die Komplexität der Situation in Mali auf:
    http://www.sicherheitspolitik-blog.de/2012/11/01/deutschland-schleicht-sich-nach-mali/

    Zur Schutzverantwortung, deren Wirksamkeit und deren präventiver Säule, siehe einen Beitrag mit dem Titel „Der Scheintod der Schutzverantwortung“:
    http://www.sicherheitspolitik-blog.de/2012/03/20/scheintod-der-schutzverantwortung/

    Zu den defensiven Denkstrukturen darf ich weiterhin auf einen Text von Christopher Daase und mir aufmerksam machen, der gerade in Sicherheit + Frieden erschienen ist:
    Daase, Christopher/Junk, Julian 2012: Strategische Kultur und Sicherheitsstrategien in Deutschland, in: Sicherheit und Frieden / Security and Peace 30, 3, 152-157.

  15. @jjunk: Ganz herzlichen Dank für die Leseanreize und Verlinkungen. Das liest sich sehr substantiell, und ist in der Tat ein weiteres Beispiel dafür, wie verkürzt die sicherheitspolitische Debatte in den Leitmedien geführt wird. Fast scheint es so, als sei die taz die einzige Tageszeitung, die hier etwas tiefer einzusteigen gewillt ist.

  16. @Martin Böcker
    Sie sagen es: Jede Kommunikation zielt auf einen bestimmten Adressaten. Je nachdem, welche Botschaft bei ihm ankommen soll und wie seine Grundhaltung zum Sachverhalt ist, ob also seine Zustimmung vorausgesetzt wird und er nur unterrichtet werden soll oder aber erst überzeugt werden muß, wird man die Argumente entsprechend sorgsam wählen müssen. Gerade bei einer so diffizilen Materie wie dem bewaffneten Einsatz deutscher Soldaten wird man sehr behutsam vorgehen müssen; zu forsches Vorpreschen könnte alte Reflexe bedienen, selbst bei jenen (scheinbar?) wohlmeinenden Freunden, die gelegentlich zu mehr Engagement auffordern. Wer außer dem interessierten Fachpublikum im In- und Ausland liest unsere verteidigungspolitischen Richtlinien? Vielleicht dürfen wir den Soldaten zutrauen, daß sie den dort enthaltenen, mehr oder weniger verklausulierten Subtext so verstehen, wie er gemeint ist, ohne daß er explizit und damit sofort geräuschvoll und dann auch zwangsläufig coram publico ampliore erklärt werden müßte. Auch das und gerade das gehört m. E. zum Dienen: die Absicht des Dienstherrn zu erkennen und auszuführen, ohne einen Anspruch auf Dank und Anerkennung zu artikulieren. Ihre Beispiele dokumentieren den Versuch, dem Soldaten im Einsatz von seiten der politischen Führung und bestimmter Teile der Gesellschaft so etwas wie eine über die rein materielle Vergütung hinaus gehende Anerkennung zu zollen. Dieser Versuch erscheint bereits in seiner Ausführung halbherzig und geht überdies am Eigentlichen vorbei, da er doch bloß auf eine andere Form der Vergeltung abzielt. Vergelten, aber, läßt sich der Dienstleister, der service provider. Der Soldat, der seinen Dienst so versteht und materielle oder immaterielle Anerkennung einfordert, ist eher Söldner als Soldat. Genau andersherum funktioniert Dienst als officium: Einer großen Sache dienen zu dürfen, ist Anerkennung genug. Ihr zum Sieg zu verhelfen, ist Erfüllung. In ihrem Triumph triumphiert der Diener selbst, nicht um seines Beitrags und seiner Leistung willen, sondern als einer, dem die Gunst gewährt ist, einer wahrhaft großen Sache dienen gedurft zu haben. Will sagen: Dem kämpfenden Soldaten wäre mehr geholfen, würde man nicht ihn als Person so penetrant in den Vordergrund stellen (an welcher Stelle er vom Publikum ja wohl immer noch, trotz aller Bemühungen, als deplaziert, und mehr noch: als ein Störfaktor wahrgenommen wird), sondern statt dessen die Größe und Erhabenheit der Idee, in deren Dienst er sich gestellt hat, der er im wörtlichen Sinne sein Leben weihte, öffentlich und feierlich bekennt.

    @Sascha Stoltenow
    Die Größe des Soldaten als Gestalt und Typus entspringt nicht seinem vielfältigen Leiden an sich, sondern der Tapferkeit, dieses Leid (klaglos) zu ertragen und dennoch weiter zu kämpfen. Was befähigt ihn dazu? Sein besonderes Verhältnis zum Schmerz als der „stärksten Prüfung innerhalb jener Kette von Prüfungen, die man als das Leben zu bezeichnen pflegt“ und das darum zu den wenigen „große(n) und unveränderliche(n) Maße(n) (zählt), an denen sich die Bedeutung des Menschen erweist.“ Wir Menschen des postheroischen Zeitalters sind sehr bemüht, uns alle Formen des Schmerzes vom Leibe zu halten. Wir wollen nicht belästigt werden vom Leid der Welt, weil dies uns den Genuß der Gegenwart verdürbe und der mannigfaltigen Vergnügungen, die sie bereithält. Die persönliche Verpflichtung gegenüber Krankheit und Tod wird in Siechenstationen, Altenheime und Hospize outgesourct. Unseren Körper als sichtbares Zeichen von Gesundheit und Vitalität hegen und pflegen wir, schön und makellos soll er sein, keineswegs versehrt oder mit den Insignien des Verfalls behaftet. Der Soldat als Typus (insofern er nämlich im Kampfe steht und nicht nur irgendwelche Knöpfchen drückt oder in der Feldlageretappe Logistik treibt) gehört aber der heroischen Welt an, in der wir „ein ganz anderes Verhältnis zum Schmerz als in der Welt der Empfindsamkeit (finden). Während es dort nämlich (…) darauf ankommt, den Schmerz abzudrängen und das Leben von ihm abzuschließen, gilt es hier, ihn einzuschließen und das Leben so einzurichten, daß es jederzeit auf die Begegnung mit ihm gerüstet ist.“ Zwar verwendet auch der Soldat viel Energie auf die Pflege seines Körpers, jedoch um ihn zu stählen. Sein Körper ist ihm nicht Wert an sich, sondern bloß Instrument, das er ohne zu Zögern in die Schlacht wirft. „Das Geheimnis der modernen Empfindsamkeit beruht nun darin, daß sie einer Welt entspricht, in der der Leib mit dem Werte selbst identisch ist. Aus dieser Feststellung erklärt sich das Verhältnis zum Schmerz als zu einer vor allem zu vermeidenden Macht, denn hier trifft der Schmerz den Leib nicht etwa als ein (sic!) Vorposten, sondern er trifft ihn als die Hauptmacht und als den wesentlichen Kern des Lebens selbst“ (alle Zitate aus E. Jünger „Über den Schmerz“). Die aktuelle Truppenwerbung scheint mir auf den postheroischen, den empfindsamen Menschen ausgerichtet zu sein. Sie zieht Menschen an, denen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie an erster Stelle steht, der geregelte Anspruch auf Freizeit, die komfortable Ein-Mann-Unterkunft mit Internetanschluß und Minibar, die zivil verwendbare Zusatzqualifikation, die pünktliche Berücksichtigung zum nächstmöglichen Beförderungstermin usw. Ja, es gibt den (jungen) Menschen auch heute noch, der sich total in den Dienst einer Sache stellen möchte und sogar bereit ist, für diese Sache das Martyrium zu erleiden. Und würde die Truppenwerbung darauf abgestellt, so wäre er wohl zu mobilisieren. Unter den gegenwärtigen Bedingungen, aber, sucht er seine Erfüllung woanders.

    @Julian Junk
    Die responsibility to protect hat sich in den zurückliegenden 15 Jahren, scheint’s, zu einer eigenständigen Figur des Humanitären Völkerrechts entwickelt. Ich meine jedoch, man darf sie nicht losgelöst von den Bedingungen ihrer Entstehung betrachten. Sie ist das komplementäre Gegenstück zur Pax americana. Das Selbstverständnis der USA als siegreich aus dem Kalten Krieg hervorgegangener, nunmehr einzig verbliebener Supermacht mündet in die Vorstellung vom globalen Hegemon. Als solcher kann er neben sich auch keinen meta-nationalen Souverän dulden, dessen Bedingungen er sich im Zweifel zu unterwerfen hätte. Die Legitimität eines solchen meta-nationalen Souveräns als einer ausnahmslos allen Nationen und Staaten übergeordneten Entität, deren Rechtssetzungen in jedem Winkel der Erde unbedingten Anspruch auf Gültigkeit erheben, läge einzig und allein darin zu verhindern, daß jemals wieder irgendeiner Gruppe von Menschen aus keinem anderen Grund als dem, zu ebendieser Gruppe sich zusammengefunden und damit von anderen segregiert zu haben, das fundamentale Recht auf Leben abgesprochen wird, vulgo: den Genozid als das schlimmste denkbare Verbrechen gegen das Leben zu verhindern. Das heißt umgekehrt, ein Staat oder eine andere Schutzmacht, die auf einem bestimmten geographischen Gebiet Souveränität für sich reklamieren, verwirken genau dann ihre Legitimität, wenn sie ohne einen anderen, besonderen Grund Teile der in diesem Gebiet lebenden Bevölkerung dem Tode preis gibt, sei es aktiv oder passiv. Staatliche Legitimität erweist sich darin, daß er das Überleben seiner Bevölkerung sichert. Andernfalls entzieht der globale Souverän dem Staat die bis zu diesem Punkte subsidiär gültige Souveränität und ergreift Maßnahmen zum Schutze der verfolgten Menschen. Wenn aber dies die entscheidende Aufgabe ist, so müssen die USA sie übernehmen, wenn sie den Status des alleinigen globalen Hegemons aufrechterhalten wollen. Ihren ersten Ausdruck findet dies darin, daß die USA sich als diejenige moralische Autorität erheben, die allein entscheiden kann, was als Genozid zu gelten hat. Damit sehen sie sich freilich nicht zugleich verpflichtet, auch selbst Gegenmaßnahmen zu ergreifen oder auch nur zu organisieren. Der Welt einen moralischen Kompaß zu geben, darin sieht sie ihren wesentlichen Beitrag. Und erhebt sich damit in dem quasi-religiösen Selbstverständnis des god’s own country zu dessen eigentlichem Stellvertreter auf Erden, wobei Stellvertreter nicht etwa heißt, dem in deistischer Lesart zwar alles erkennenden, nicht jedoch eingreifenden Gott als ausführender Arm zu dienen, sondern seine Haltung spiegelbildlich auf einer säkularen Ebene zu imitieren. Vor diesem Hintergrund ist fraglich, inwieweit die responsibility to protect tatsächlich als konkreter Auftrag staatlichen Handelns auch für DEU verbindlich werden kann.

  17. @J.Volkmar: vielen Dank für Ihren ausführlichen Kommentar. Ich antworte nur kurz. Wenn ich die Geschichte der R2P betrachte, dann kommen mir vor allem die Geschehnisse in Ruanda und Srebrenica aber auch im Kosovo in den Sinn. Die R2P ist sicherlich keine allmächtige und komplett ausbuchstabierte Richtschnur für staatliches Handeln oder das Handeln eines supranationalen Souverän, den es wahrlich nicht gibt. Aber: die R2P hat in drei Dimensionen eben doch qualitativ etwas geändert: a) einen diskursiven Rahmen für Handlungsnotwendigkeiten von Staaten angesichts von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, b) einen prozeduralen Rahmen, in dem er den UN Sicherheitsrat mit all seinen Schwächen zumindest bei der militärischen Komponente der R2P (die ja leider Gottes beinahe jede öffentliche Diskussion dominiert) als Entscheidungsgremium festlegt und c) einen politik-integrativen Rahmen, in dem die R2P für die Notwendigkeit einer holistischen Herangehensweise plädiert (von der Prävention über die Intervention bis hin zur nachhaltigen Friedensschaffung). Nimmt man den Begriff der Verantwortung ernst, so ergibt sich jetzt in Mali zumindest in der präventiven Phase (am Übergang zur interventionistischen) ein durchaus konkreter Auftrag für die internationale Gemeinschaft und hier insbesondere für den Sicherheitsrat und die Regionalorganisationen ECOWAS und EU – aber noch viel deutlicher in Syrien.

  18. @Julian Junk
    Die Ereignisse in RWA und BIH spielten sich ja genau zu der Zeit ab, als die USA noch als unangefochtener globaler Hegemon gelten konnte. Inzwischen, also nach dem Aufstieg CHN zum ernstzunehmenden Konkurrenten und dem partiellen Abstieg der USA (innenpolitische und ökonomische Lähmung sowie außenpolitische/militärische Bindung im WoT), sieht das ja etwas anders aus. Damals wurde der Anspruch der USA auf Hegemonie nicht durch irgendwelche Contender in Frage gestellt, sondern unmittelbar durch die Geschehnisse in Zentralafrika und auf dem Balkan. Es handelte sich nicht um eine Herausforderung im Bereich der hard power, sondern der soft power, nämlich der moralischen Autorität. Diese hatte ihren Höhepunkt unmittelbar nach dem Angriff auf das WTC 2001, mit der Folge, daß es der USA gelang, den Genozid als diejenige Grenze, bis zu der nach dem Konzept der R2P das Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates gelten sollte, durch den Terrorismus zu ersetzen und damit weltweite Interventionen zu rechtfertigen. Mit diesem Paradigmenwechsel, der ja gleichzeitig zu einer Entwertung des Genozid-Begriffs führte (siehe auch die leichtfertige und von den meisten Staaten nicht geteilte Klassifikation des Darfur-Konflikts als Genozid), begann sich allerdings die moralische Autorität der USA zu zersetzen. Dies wurde durch die USA politische Elite im Vertrauen auf die totale Überlegenheit in bezug auf hard power billigend in Kauf genommen. Tatsächlich zeigte sich aber, daß die politische Macht und insbesondere auch das Hard-power-Potential zu einem ganz wesentlichen Teil auf der moralischen Autorität der USA, auf die Strahlkraft des American way of life, mithin auf soft power beruhte. Infolge des einseitigen, ruppigen Vorgehens unter Verwendung der Mittel des Zwangs und der Bestechung erodierte die moralische Autorität; mit schwindender moralischer Autorität zerbrach schrittweise die Allianz der Willigen, sank die Bereitschaft der „befreiten“ Völker sich am Wiederaufbau einer Nation nach dem Vorbild westlicher Staaten zu beteiligen, erhielt der Widerstand Zulauf radikalisierter Kämpfer. Genau dies ist der Grund, warum das Konzept des Nationbuilding (nach westlichem Verständnis von Nation) als Teil des WoT letztlich nirgendwo erfolgreich umgesetzt werden konnte.

    Es besteht zu befürchten, daß aus genau denselben Gründen ein Engagement in MLI ebenfalls nicht zu dem vom Westen intendierten end state führen wird. Daher ja auch das verkrampft wirkende Bemühen, dem Einsatz ein afrikanisches Gesicht zu geben, in der (doch sehr trügerischen) Hoffnung, daß von dorther die fehlende moralische Autorität kommen könnte, die, wie oben dargestellt, die wesentliche Voraussetzung für den Erfolg solcher Einsätze ist. Zwar hat die Vollversammlung der VN dem Konzept der R2P zugestimmt, doch will in mir der Verdacht nicht ruhen, daß eine nicht geringe Anzahl der Unterzeichnerstaaten hierin lediglich eine Chance sehen, das bis dato unangefochtene Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, wenn es opportun erscheint (allerdings, bitteschön, nur dann), auszuhebeln, also machtpolitische Ambitionen mit dem Deckmäntelchen moralischer Legitimität zu rechtfertigen. Im übrigen besteht gerade bei der von Ihnen angeführten ersten Säule der R2P, also der präventiven Komponente, die große Schwierigkeit zu entscheiden, ob denn eine Entwicklung, wenn in sie nicht von außen eingegriffen wird, zwangsläufig in den Genozid führt, denn nur dann greift ja das Konzept der R2P und rechtfertigt den Einsatz von (auch militärischen) Zwangsmitteln. Wer also hat kraft welcher Autorität die Definitionshoheit über den Genozid?

    Solange für die Beantwortung dieser Frage kein objektives Beurteilungsschema mit klaren, meßbaren Kriterien existiert, wird man auf die zweifelhaften Einschätzungen unmittelbar Beteiligter und Betroffener angewiesen sein. Es ist klar, daß deren noch so größten Bemühungen um Objektivität grundsätzlich und von Beginn an durch subjektive Interessen oder Denkschablonen kontaminiert sind. Vom elfenbeinernen Turm der (nach wie vor westlich dominierten) Friedens- und Konfliktforschungsinstitute wie dem IFSH (schönen Gruß an OTL Wagner, by the way) sieht das alles so schön klar und einfach aus. Im Feld (im Busch) stellt sich das dann alles ein bißchen schwerfälliger dar, wie schon manch praktizierender Theoretiker feststellen durfte.

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