„Soldaten wollen ihre Arbeit und Erfolge der Öffentlichkeit präsentieren“

Der Bendler-Blog hat den Video-Wettbewerb zum Anlass genommen, bei politischen Entscheidungsträgern nachzufragen, wie sie diesen Wettbewerb bewerten. Die schriftliche Anfrage ging per E-Mail an die Ombudsleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss sowie einige Mitglieder dieses Gremiums, die sich in jüngster Zeit öffentlich zu sicherheitspolitischen Themen geäußert haben. Außerdem gingen die Fragen an den Wehrbeauftragten des Bundestages sowie den Presse- und Informationsstab des Bundesverteidigungsministeriums – an letzteren bereits vergangene Woche, um die Darstellung der Hintergründe und Ziele des Wettbewerbs durch den Projektmanager beim NATO-Hauptquartier in Brunssum zu ergänzen.

Die Reaktionen sind bemerkenswert, allen voran die der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion und ihres Sprechers Rainer Arnold. In deren Namen antwortet die zuständige Referentin, dass „wir (…) von der NATO weder eingeladen noch aufgefordert worden (sind), uns an dem Wettbewerb zu beteiligen. (…) Deshalb haben Sie sicher Verständnis dafür, dass wir uns auch nicht ‚über Bande‘ durch Ihren blog beteiligen werden. Sehr gerne ein anderes Mal, wenn Sie uns meinen.“ (Anm.: Fettungen sind im Original unterstrichen). Nun waren sie in der Tat gemeint – aber natürlich nicht als potentielle Teilnehmende, sondern als Experten für sicherheitspolitische Fragestellungen. Das hat die SPD-Arbeitsgruppe offensichtlich – auch nach erneuter Nachfrage – nicht verstanden.

Das Verteidigungsministerium dagegen, hast sich die Blöße des Unverständnis erst gar nicht gegeben und schweigt beharrlich, was ja auch eine Antwort ist.

Deutlich klarer orientiert und verständiger ist dagegen Bernd Siebert, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Auf die Frage, wie er den Wettbewerb grundsätzlich bewertet, antwortet er:

Grundsätzlich begrüße ich die verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema Afghanistan. Ich vermisse bisher eine umfassende öffentliche Debatte, die diesen komplexen Einsatz von allen Seiten beleuchtet. Dieser Wettbewerb könnte dazu beitragen, daran etwas zu ändern.

Welche Beteiligung erwarten Sie sich von Seiten der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr?

Ich erhoffe mir eine rege Beteiligung unserer Soldatinnen und Soldaten. Sie leisten einen herausragenden Beitrag für die Sicherheit und Zukunft Afghanistans. Ich bin mir sicher, dass sie ihre Arbeit vor Ort und die dabei erzielten Erfolge gerne und überzeugend der Öffentlichkeit präsentieren wollen.

Gibt es Bilder aus Afghanistan, die Sie in der öffentlichen Diskussion um den Einsatz vermissen und warum?

Die mediale Berichterstattung über Afghanistan ist oft einseitig und tendenziell negativ. Viel zu selten wird von den unübersehbaren Fortschritten berichtet, auch wenn der zivile Wiederaufbau nicht so schnell vorankommt, wie von vielen erhofft. Ebenso gibt es Defizite bei der Darstellung des Alltags der Menschen vor Ort. Es ist nämlich nicht so, dass alle Einwohner Afghanistans entweder Terroristen oder bedauernswerte Opfer sind. Diesem Trugschluss könnte man erliegen, wenn man ausschließlich auf die Bilder aus den Medien vertraut. Die Mehrheit der Bevölkerung bestreitet ihren Alltag hingegen wie überall sonst auch auf der Welt. Es fehlt auch eine Klarstellung der langfristig angestrebten Ziele unseres Afghanistan-Einsatzes und wie Deutschland davon profitiert. Wir engagieren uns in Afghanistan, um der Bevölkerung zu helfen. Unser Ziel ist es, eine selbsttragende Staatlichkeit zu etablieren. Sobald wir das erreicht haben, werden wir Afghanistan wieder verlassen. Wir sind auf dem besten Wege dorthin. Solange wir den Menschen in unserem Land aber nicht vermitteln können, dass Deutschlands Sicherheit auch mit dem Erfolg von ISAF verknüpft ist, werden wir es weiterhin schwer haben, unser Engagement zu rechtfertigen.

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