Winterschlaf?

Schwer vorstellbar, aber derzeit scheint es aus Sicht des Verteidigungsministeriums kaum relevante sicherheitspolitische Themen zu geben, über die es sich zu sprechen lohnte. Liegt das an der so genannten Wirtschaftskrise, bei der sich der erwartete Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5 Prozent zu einem Verlust der Hoffnung um gefühlte 100 Prozent entwickelt hat? Oder haben sich die Strategen im Bendlerblock ein Schweigegelübde bis zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten am 20. Januar auferlegt? Außer ein paar Allgemeinplätzen von Minister Jung zum Gaza-Konflikt und den üblichen Berichten über seine Truppenbesuche ist – Stand heute – die Elternzeit eines der Topthemen auf der Webseite des Ministeriums.

Den offenkundigen Winterschlaf des BMVg nutzen die außenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen und bringen einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Gaza-Streifen ins Gespräch. Die reale und mediale Dimension dieses Konflikt arbeitet erneut die Redaktion von Zeit Online hervorragend auf. Einen guten Einstieg ins Thema bietet das Interview mit Herfried Münkler vom 6. Januar, in dem er klar macht, was diese „neue Art des Krieges“ ausmacht, wie sie zwischen Israel und der Hamas zu beobachten ist. Gewissermaßen den Krieg 2.0 betrachtet Kai Biermann in seinem Artikel „Propagandaschlacht im Internet“. Vielleicht nutzen die Kommunikationsexperten in Berlin ja die Zeit, um ein bisschen zu lesen – wenn sie schon nichts sagen dürfen.

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