Ende des Sommers 2011 hatte es dieses kleine unbotmäßige Blog gewagt, dem Verteidigungsministerium, hier dem Presse- und Informationsstab, ein paar Fragen zu den von der Bundeswehr unterstützten Jugendpressekongressen zu stellen. Zur Erinnerung: Das waren die Propagandaveranstaltungen, bei denen ein Berliner Unternehmen, die Young Leaders GmbH, vom Ministerium damit beauftragt wurde, junge Journalisten einzuseifen. Bis zum Sommer dieses Jahres wurde dabei glatt übersehen, dass die Bundeswehr auf den Unterlagen der Kongresse nicht explizit als Veranstalter auftauchte. (Ein bisschen erinnert diese Geschichte an das Video für den YouTube-Kanal der Bundesregierung, bei dem – Ooops – übersehen bzw. überhört wurde, dass bei den vielen Bildern und der vielen Musike, gar kein Wort zu hören war).
Wie dem auch sei, die Fragen, die ich dem ehrwürdigen Hause stellte, wurden – wir erinnern uns, das Ministerium spricht nicht mit Bloggern – so kurz wie nichtssagend durch den InfoService Bürgeranfragen „beantwortet.“ Ich hatte damals unter anderem die Hoffnung ausgedrückt, „eine Institution, gegenüber der die Bundeswehr auskunftpflichtig ist, nimmt sich der Sache an, und stellt die gebotene Transparenz her.“ Das ist inzwischen geschehen. Am 19. Oktober stellten Abgeordnete – inlusive des von mir nun gar nicht wohlgelittenen Abgeordneten Arnold – und die Fraktion der SPD eine Antwort Bundesregierung aus kleine Anfrage zu Jugendpressekongressen der Bundeswehr. Zwar bleiben auch hier einige kritische Punkte unklar bzw. werden wie die Frage nach der Dokumentation und Evaluation sowie der Mitwirkung von Journalisten, die auch für öffentlich-rechtliche Sender arbeiten, nicht oder asuweichend beantwortet, aber es bleibt zu hoffen, dass man nun im Ministerium bei diesen Veranstaltungen etwas genauer hinschaut. Und es ist gut, zu erfahren, dass Abgeordnete des Bundestages Impulse von Bürgern aufnehmen und nicht, wie das Verteidigungsministerium, durch einen „InfoService“ nicht beantworten lassen.