Kommentare zu: Deutschland bewegt sich http://bendler-blog.de/2010/06/24/deutschland-bewegt-sich/ Anmerkungen zur sicherheitspolitischen Kommunikation Mon, 21 May 2012 21:36:51 +0000 http://wordpress.org/?v=2.2.1 Von: Oliver http://bendler-blog.de/2010/06/24/deutschland-bewegt-sich/#comment-12707 Oliver Tue, 29 Jun 2010 15:04:51 +0000 http://bendler-blog.de/2010/06/24/deutschland-bewegt-sich/#comment-12707 Hierzu ein kurzer Hinweis: Die Bundestagsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben am 09.06.2010 einen Entschließungsantrag zur Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF und des deutschen und internationalen Engagements für den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001 im Bundestag eingebracht. Der Deutsche Bundestag solle demnach die Bundesregierung auffordern, ● umgehend eine kontinuierlich angelegte, unabhängige, wissenschaftliche Evaluierung des bisherigen Engagements seit 2001 und insbesondere der Auswirkungen des begonnenen Neuansatzes zu beauftragen; ● ein erstes Zwischenergebnis dem Deutschen Bundestag bis Mitte Dezember 2010 als Bericht zuzuleiten, um die Ergebnisse in die Anfang 2011 anste- hende Entscheidung über eine weitere Verlängerung des ISAF-Mandates einließen lassen zu können; ● den Deutschen Bundestag in regelmäßigen Abständen, spätestens vierteljährlich, über den Fortgang der Untersuchung zu unterrichten. Der Entschließungsantrag ist auf der Hompage der Parteien verfügbar (Drucksache 17/1964). Hierzu ein kurzer Hinweis:
Die Bundestagsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben am 09.06.2010 einen Entschließungsantrag zur Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF und des deutschen und internationalen Engagements für den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001 im Bundestag eingebracht.

Der Deutsche Bundestag solle demnach die Bundesregierung auffordern,
● umgehend eine kontinuierlich angelegte, unabhängige, wissenschaftliche Evaluierung des bisherigen Engagements seit 2001 und insbesondere der Auswirkungen des begonnenen Neuansatzes zu beauftragen;
● ein erstes Zwischenergebnis dem Deutschen Bundestag bis Mitte Dezember 2010 als Bericht zuzuleiten, um die Ergebnisse in die Anfang 2011 anste- hende Entscheidung über eine weitere Verlängerung des ISAF-Mandates einließen lassen zu können;
● den Deutschen Bundestag in regelmäßigen Abständen, spätestens vierteljährlich, über den Fortgang der Untersuchung zu unterrichten.

Der Entschließungsantrag ist auf der Hompage der Parteien verfügbar (Drucksache 17/1964).

]]>